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Stadt Cloppenburg verzichtet weiter auf Gebühren

Während der Corona-Pandemie müssen Gastronomie und Einzelhandel kein Geld für die Nutzung von Außenflächen zahlen. So will die Verwaltung für eine kleine Entlastung sorgen.

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Die Außengastronomie kann zurzeit nicht genutzt werden, für den Bereich fallen keine Gebühren an. Foto: Hermes

Die Außengastronomie kann zurzeit nicht genutzt werden, für den Bereich fallen keine Gebühren an. Foto: Hermes

Auf die Gebühren für die Nutzung von Außenflächen verzichtet die Stadt Cloppenburg auch in diesem Jahr. Aufgrund der Corona-Pandemie und den wirtschaftlichen Folgen mussten die Gastronomen und Einzelhändler bereits 2020 diese Zahlung nicht leisten.

„Bereits vereinnahmte Gebühren werden auf Antrag der Unternehmen wieder erstattet“, heißt es in der Beschlussvorlage, für die sich die Mitglieder des Kultur-, Sport- und Marktausschusses einstimmig ausgesprochen haben.

Die Verwaltung verzichtet zur Unterstützung der Gastronomen und Einzelhändler auf die Gelder. Die Erfahrungen der Gebührenerstattungen aus dem vergangenen Jahr haben gezeigt, dass es sich dabei um rund 14.000 Euro handelt.

Die Regelung soll auch für Verkaufsständer gelten. Foto: HermesDie Regelung soll auch für Verkaufsständer gelten. Foto: Hermes

Seit Beginn der Pandemie haben die Geschäfte und Lokale viele Monate lang geschlossen, somit können sie die Außenflächen auch nicht nutzen. „Diese finanzielle Unterstützung kann den Unternehmen bei einer Wiederöffnung zumindest in kleinen Teilen helfen“, so die Verwaltung. Ein Gebührenverzicht für das vergangene Jahr wurde durch Ratsbeschluss vom 20. Juli 2020 bereits durchgesetzt. Diese Möglichkeit haben insgesamt 70 Unternehmen wahrgenommen.

Der erneute Verzicht führte zudem zu einem kurzen Austausch der Ausschussmitglieder. „Wir sollten uns künftig auch Gedanken über einen Verzicht auf Dauer machen“, erklärte Jan Oskar Höffmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Bis zu einem gewissen Grad, wie zum Beispiel ein oder zwei Stuhlreihen bei Gastronomen, solle man keine Gebühren verlangen. „Wer dann noch mehr möchte, müsste dafür zahlen.“

Platz in der Fußgängerzone ist begrenzt

Jutta Klaus (UWG) konnte sich mit der Idee anfreunden: „Wir sollten allerdings auch die Einzelhändler mit ihren Verkaufsständen berücksichtigen und eine Gleichbehandlung schaffen“. Unterstützung bekam sie dafür von Irina Leinweber und Olaf Vocks (CDU).

Wie Fachbereichsleiter Dietmar Ruhe wies allerdings bei Planungen für die Zukunft darauf hin, dass es nur begrenzt Platz gibt in der Fußgängerzone: „Unter anderem müssen Rettungswege frei bleiben.“

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