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Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Subventionsbetrugs

Die Oldenburger Staatsanwaltschaft hat in mehr als 30 Fällen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfen eingeleitet.

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Die Behörde reagierte auf entsprechende Strafanzeigen von Banken. Die Geldinstitute hätten bei der Antragstellung beziehungsweise der teils bereits erfolgten Auszahlung der Soforthilfe Auffälligkeiten festgestellt, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit.

Die Fördersummen bewegen sich den Angaben zufolge meist zwischen 2400 und 9000 Euro. In einem Einzelfall soll aber auch ein Kredit in Höhe von 30.000 Euro bewilligt und ausgezahlt worden sein. Subventionsbetrug kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. Anders als beim Tatbestand des Betruges setze Subventionsbetrug keinen Schaden voraus. Es reichten bereits unrichtige Angaben subventionserheblicher Tatsachen, die vorteilhaft für den Antragsteller seien.

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