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Finanzierung überdenken

Thema: Die Kommunen leiden unter Corona – Die Gewerbesteuereinnahmen brachen weg, auch bei der Einkommenssteuer und Gebühren kannten die Kurven nur eine Richtung: nach unten.

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Das liest sich doch auf den ersten Blick gut: 2020 haben die Kommunen in Deutschland zum sechsten Mal einen Überschuss erwirtschaftet. Doch gerade im vergangenen Jahr war das lediglich ein Pyrrhussieg. Denn letztlich haben der Bund und die Länder diesen Überschuss mit Anleihen auf zukünftige Generationen erkauft. Und letztlich wurde damit nur kaschiert, dass die Kommunen ganz besonders unter den Folgen der Corona-Pandemie gelitten haben. Die Gewerbesteuereinnahmen brachen weg, auch bei der Einkommenssteuer und Gebühren kannten die Kurven nur eine Richtung: nach unten. Nur: Von den Hilfen wegen ausgebliebener Gewerbesteuereinnahmen haben längst nicht alle Städte und Gemeinden gleichermaßen profitiert. Manche blieben einfach außen vor, weil sie zum falschen Zeitpunkt im Vorjahr zu hohe Einnahmen hatten.

Nun ließe sich alles das verkraften, wenn nicht die Prognosen für das laufende und die kommenden Jahre so schlecht wären. Denn ohne Finanzhilfen des Bundes und der Länder drohen die Kommunen offenbar tiefer ins Minus zu rutschen. Nur würde sich dann das fortsetzen, was eigentlich niemand wollen dürfte. Bund und Länder werden, so sie denn kommunale Einnahmedefizite wirklich ausgleichen, die eigene Verschuldung erhöhen müssen. Deshalb ist es an der Zeit, die finanzielle Ausstattung der Kommunen komplett zu überdenken und ihnen mehr Geld zu lassen, anstatt ihnen Geld abzunehmen und einen kleinen Teil dessen anschließend in großzügiger Geste als Fördermittel zurück zu überweisen.

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