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Europa macht beim Thema Datenschutz Ernst

Thema: Rekordstrafe für Internetriesen Meta – 1,2 Milliarden Euro soll der Facebook-Konzern für Verstöße gegen den Datenschutz zahlen. Ein wichtiges Signal, das in den USA angekommen sein dürfte.

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Wegen eines Verstoßes gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist der Internetriese Meta, zu dem unter anderem die Dienste Facebook, Instagram und WhatsApp gehören, zu einer Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro verdonnert worden. Dies ist ein deutliches Signal seitens der irischen Datenschutzbehörde DPC, nachdem der US-Konzern beim Transfer von Daten in die Vereinigten Staaten jahrelang EU-Regeln verletzt hat.

Wenngleich davon auszugehen ist, dass Meta Rechtsmittel gegen die Strafe einlegen und auf Zeit spielen wird, dürften die Alarmglocken jenseits des Großen Teichs spätestens jetzt schrillen. Die Amerikaner werden sich nun endgültig Gedanken über ihren Umgang mit Daten machen müssen. Die EU hat mit der DSGVO ein Instrument zur Verfügung, mit dem Verstöße knallhart geahndet werden können und das auch den großen Playern der Branche massiv weh tun kann. Erwähnt sei in diesem Zusammenhang, dass die nun verhängte 1,2-Milliarden-Strafe an Meta vom potenziellen Rahmen her auch durchaus bei rund 4 Milliarden Euro hätte angesiedelt werden können.

"Manch Politiker muss sich daher durchaus die Frage stellen lassen, ob er das Thema Datenschutz in der Vergangenheit ernst genug genommen hat."Heiko Bosse

Traurig ist einzig der Umstand, dass nicht etwa europäische Spitzenpolitiker, sondern eine Einzelperson, der österreichische Aktivist Max Schrems, mit seinen Einwänden das Verfahren um die jetzige Rekordstrafe überhaupt erst ins Rollen gebracht hat.

Manch Politiker muss sich daher durchaus die Frage stellen lassen, ob er das Thema Datenschutz in der Vergangenheit ernst genug genommen hat. Wie dem auch sei und egal, wer der Initiator war – in den USA dürfte nun klar geworden sein, dass Europa in Sachen Datenschutz Ernst macht.

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