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Corona-Hilfe für Schweinehalter soll aus zwei Töpfen kommen

Bund und Länder erzielen eine Einigung. Alle zurückgehaltenen Förderfälle werden noch einmal begutachtet. Möglich ist neben einer regulären Bewilligung auch eine Zahlung aus dem Härtefall-Fonds.

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Branche in Schwierigkeiten: Wegen der Coronapandemie sank der Absatz an Schweinefleisch enorm.   Foto: dpa/Pleul

Branche in Schwierigkeiten: Wegen der Coronapandemie sank der Absatz an Schweinefleisch enorm.   Foto: dpa/Pleul

Bund und Länder haben sich auf ein Verfahren zur Zahlung von Corona-Hilfen an Schweinehalter geeinigt. Das gab das Wirtschaftsministerium in Hannover am Dienstag bekannt.

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sagte: „Unsere Lösung sieht vor, dass die Fälle, in denen die Umsatzverluste vollständig auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sind, aus der Überbrückungshilfe finanziert werden. Jene Fälle, bei denen die Umsatzverluste lediglich ,weit überwiegend' Corona-indiziert sind, werden dagegen über die Härtefallhilfe abgewickelt.“

Zum Hintergrund teilte das Ministerium mit: Um Überbrückungshilfe zu erhalten, müssen Betriebe einen coronabedingten Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent gegenüber dem Jahr 2019 nachweisen können. Gerade bei Schweine haltenden Betrieben sind etwa wegen der Afrikanischen Schweinepest auch andere Faktoren als Ursache für die erlittenen Umsatzrückgänge denkbar. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) hatte die Länder daher gebeten, die Ursachen für die Umsatzrückgänge intensiv zu hinterfragen.

NBank hielt Anträge mit Volumen von 44 Millionen Euro zurück

Die NBank hatte daher 431 Förderfälle mit einem Volumen von 44 Millionen Euro zunächst zurückgehalten. Gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen und Bayern hatte Niedersachsen eine Lösung mit dem BMWK angestrebt. Nach der nun gefundenen Lösung werden alle Förderfälle noch einmal begutachtet und anschließend entweder regulär bewilligt oder als Alternative eine Förderung aus der Härtefallhilfe bewilligt.

Bei Letzteren liegt der Förderhöchstsatz bei 100.000 Euro. Bereits gestellte Anträge werden automatisch nach den entsprechenden Regeln als Überbrückungs- oder Härtefallhilfe entschieden, ohne dass eine erneute Antragstellung erforderlich ist.

Althusmann zog dieses Fazit: „Unser Einsatz für die Schweinehalter hat sich gelohnt: Nach monatelangen Gesprächen und Verhandlungen liegt nun eine Lösung für das Problem der Corona-Hilfen für Schweinehalter vor, die zwischen Bund und Ländern abgestimmt ist.“

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