Die städtischen Einnahmen aus der Vergnügungssteuer haben sich 2021 im Vergleich zum Jahr vor der Pandemie nahezu halbiert. Die Zukunft von Spielhallen ist auch aus anderen Gründen ungewiss.
Andreas Timphaus | 28.01.2022
Gezockt und gewettet wird immer – in Lohne in Corona-Zeiten aufgrund monatelanger Schließungen der Spielhallen aber offensichtlich deutlich weniger als sonst. Die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer sind jedenfalls eingebrochen. Foto: dpa
Die monatelangen Corona-Schließungen von Spielhallen, Kneipen und Gaststätten wirken sich negativ auf den Lohner Haushalt aus – konkret bei der Vergnügungssteuer. Die Stadt hat 2021 insgesamt 314.277 Euro eingenommen. Im Vergleich zu 2019, dem letzten Jahr vor Beginn der Pandemie, bedeutet dies eine nahezu halbierte Ausbeute. Damals nahm Lohne 608.404 Euro ein. 2020 waren es immerhin noch 426.284 Euro. Die Stadt konstatiert, dass der Rückgang der Glücksspiel-Umsätze in den Spielhallen deutlich sichtbar sei. Die Einnahmen stünden wegen der Pandemie in keinem Vergleich zu den Vorjahren. "Es ist derzeit auch unklar, wie sich das stationäre Glücksspiel in den Spielhallen nach der Pandemie entwickelt. Die alten Zahlen werden wohl nicht so schnell erreicht werden. Wir rechnen gleichwohl auch in den kommenden Jahren mit rund 500.000 bis 600.000 Euro Einnahmen aus der Vergnügungssteuer", heißt es auf Anfrage aus dem Rathaus. Die Stadt spielt damit auch auf die Veränderungen durch den neuen Glücksspielstaatsvertrag an, der im Juli des vergangenen Jahres in Kraft getreten ist. Damit ist Online-Glücksspiel nun legal, der Markt geöffnet, dafür gibt es – zumindest auf dem Papier – klare und strenge Regeln zum Schutz der Spieler vor Spielsucht. Die Stadt Lohne rechnet aufgrund der gesetzlichen Veränderungen mit einer Zunahme des Online-Glücksspiels – woraus sie keine Einnahmen generiert. Gemäß der Spielgerätesteuersatzung der Stadt beträgt die Vergnügungssteuer 20 Prozent des Einspielergebnisses. Damit liegt Lohne am obersten Ende des rechtlich Möglichen. Ein Beleg für die hohe Wirtschaftskraft des Glücksspiels: Allein in der 29.000-Einwohner-Stadt Lohne wurden vor Corona mehr als 3 Millionen Euro mit Spielautomaten umgesetzt. In Lohne gibt es aktuell 88 Geldspielgeräte, davon neun in Gaststätten. Doch die Anzahl dürfte in Kürze zurückgehen. Der Grund: Nach dem Glücksspielstaatsvertrag von 2011 war unter anderem die Erteilung einer Erlaubnis für eine Spielhalle in einem baulichen Verbund ausgeschlossen. In Lohne gab es in zwei Gebäudekomplexen jeweils zwei Spielhallen. Dort durfte in den vergangenen Jahren nur eine Spielhalle betrieben werden, wodurch auch weniger Geldspielgeräte aufgestellt waren. Von 2012 bis 2017 galt eine Übergangsregelung. Zu Beginn des Jahres 2018 wurden die Konzessionen für Spielhallen reduziert. Aufgrund einer Härtefallregelung nach dem niedersächsischen Glücksspielgesetz wurde im Juni 2020 dann vom Landkreis Vechta befristet für die beiden Gebäudekomplexe jeweils auch für die zweite Spielhalle eine glücksspielrechtliche Erlaubnis erteilt, sodass sich die Anzahl der aufgestellten Geldspielgeräte wieder erhöhte. Die Erlaubnisse laufen aber am 31. Januar 2022 aus.In Lohne gibt es aktuell 88 Geldspielgeräte
Ende des Monats laufen Härtefall-Erlaubnisse aus
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