Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

C-Port: Aus Weisungsbeschluss wird nichts

Nicht erfreut waren die Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Saterland, dass Bürgermeister Otto die Ansiedlung von zwei Großprojekten am C-Port öffentlich gemacht hat.

Artikel teilen:
Im Publikum: Gespannt verfolgen Bürgermeister Sven Stratmann und Arno Djuen (Mitte) die  Diskussion. Foto: mpe

Im Publikum: Gespannt verfolgen Bürgermeister Sven Stratmann und Arno Djuen (Mitte) die Diskussion. Foto: mpe

Es geht um zwei Projekte, die Gülle und Mist im großen Stil verarbeiten wollen. Kern dieser Unternehmen ist die Separierung tierischer Abfallstoffe in verwertbare Düngestoffe und gefiltertes Wasser, das in Flüsse eingeleitet werden kann. Dem Vorhaben steht Otto kritisch gegenüber, zumal es mit der Ansiedlung eins Abfallentsorgungsbetriebes in der Vergangenheit große Probleme gegeben hat.

Daher wollte der Verwaltungschef vom Rat einen Weisungsbeschluss für die weitere Beratung in den Gremien des Zweckverbandes Interkommunaler Industriepark Küstenkanal haben. Bisher sind die mitwirkenden kommunalen Vertreter in ihrer Entscheidung im Zweckverband frei.

Doch aus dem Weisungsbeschluss wurde nichts. Die Entscheidung wurde vertagt. Zunächst sollen die Projekte gemeinsam mit der Stadt Fries­oythe beraten werden. Ebenso abgelehnt wurde der Alternativvorschlag, die Ansiedlung gänzlich abzulehnen.

„Die Ansiedlung kann man durchaus hinterfragen. Man muss sich die Frage stellen, ob solche Betriebe auch der Bevölkerung und nicht nur den C-Port gut tun“, so Otto. Zudem dürfe man sich fragen, warum solche Anlagen im nördlichen Zipfel des Landkreises Cloppenburg entstehen sollen, nicht jedoch im Südkreis oder im Nachbarkreis Vechta, wo durch die höhere Tierdichte eine Ansiedlung doch eher angebracht erscheine.

„Mit einem Weisungsbeschluss muss man vorsichtig sein. Wir sind dann als Rat nur ein verlängerter Arm“, warnte CDU-Vizefraktionschef Jens Immer. Gerd Albers (CDU) gefiel das Verfahren ganz und gar nicht: „Wir sollen eine Entscheidung treffen, haben aber gar keine konkreten Informationen. Mit ist es völlig unverständlich, dass man mit so einem wichtigen Thema unvorbereitet in die Sitzung gehen kann. Schon gar nicht darf man damit in die Öffentlichkeit gehen.“

Das sah Bürgermeister Otto nicht so. Er halte diesen Schritt für richtig. „Mit ist bewusst, dass der Landrat das Thema unter dem Deckel halten will“, so der Bürgermeister. Das wies Ratsherr Leo Rosenbaum (CDU) entschieden zurück. „So eine Unterstellung ist nicht rechtens“, meinte er. „Dass uns der Bürgermeister bei so einem wichtigen Thema in die Pflicht nimmt, halte ich für richtig“, erwiderte Henning Stoffers von der SPD. Die Allgemeinheit habe ein Recht, informiert zu werden.

Mit Spannung verfolgten Friesoythes Bürgermeister Sven Stratmann und C-Port-Geschäftsführer Arno Djuren die Diskussion im Publikum. Stratmann zeigte sich mit dem Vorgehen seines Amtskollegens ebenfalls nicht einverstanden.

Sie wollen nichts verpassen, worüber das Oldenburger Münsterland spricht? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter „Moin, OM!“. Er fasst für Sie das Wichtigste für den Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Start in den Tag.  Hier geht es zur Anmeldung

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

C-Port: Aus Weisungsbeschluss wird nichts - OM online