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Zurück in der ungeliebten Großen Koalition

Leitartikel: Weil Olaf Scholz keine eigene Mehrheit für die Impfpflicht hat, muss die CDU helfen. Auch deren Fraktionsspitze reibt sich verschreckt die Augen.

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Ulrich Suffner

Ulrich Suffner

Virologe Christian Drosten hat mit einer gut fassbaren Metapher erklärt, warum die Corona-Impfung der beste Schutz gegen die Omikron-Variante bleibt. Die Impfung bremse das Virus. Auf seinem Weg bleibe es stecken wie ein Auto in matschigem, unwegsamem Gelände. Dieses Bild des Wissenschaftlers der Berliner Charité verstehen die neuerdings in E-Autos verliebten Deutschen. Wenig Verständnis haben sie für die Trägheit der neuen Regierung bei der Umsetzung der allgemeinen Impfpflicht. Dass diese schnell beschlossen werde, dürfte sich erledigt haben.

Im Bundestag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Woche zwar erneut als Vorkämpfer präsentiert. Alle Deutschen ab 18 Jahren sollen zur Corona-Spritze verpflichtet werden. Doch einen Gesetzentwurf legt die Ampel-Regierung nicht vor. Vielmehr soll der Bundestag über Parteigrenzen hinweg Gruppenanträge für oder gegen die Pflicht erarbeiten und ohne Fraktionszwang abstimmen. Das kostet viel Zeit. Die anstehende schwierige Entscheidung berührt ganz sicher das Gewissen. Doch der Kanzler weigert sich aus anderem Grund, voranzugehen, wie es sich in Krisenzeiten für eine Regierung gehört: SPD, FDP und Grüne sind nicht in der Lage, sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu einigen. Geschweige denn, dass die Regierungsfraktionen einen solchen Vorschlag mit eigener Mehrheit im Bundestag durchsetzen könnten.

„Von vorne führt der neue Kanzler in dieser Krise ganz und gar nicht.“Ulrich Suffner

Vor allem weite Teile der FDP-Fraktion sind nicht bereit, eine Impfpflicht mitzutragen. Auch bei den Grünen geht dem einen oder anderen der Zwang gegen die Hutschnur. Von vorne führt der neue Kanzler in dieser Krise also ganz und gar nicht. Zu früh, zu schnell hat Scholz die Impfpflicht zu seinem Projekt gemacht, ohne sich seiner über ideologische Gräben hinweg neu zusammengewürfelten Truppe sicher sein zu können. Beim überlebenswichtigen Umbau von Gesellschaft und Wirtschaft hin zu schnellstmöglicher Klimaneutralität mag sich die neue Regierung einig sein. Hier mag sie ihre ureigenste Kraft entfalten. Es wäre Deutschland zu wünschen. Doch in der aktuell ebenso wichtigen Bekämpfung der Corona-Pandemie kann der Kanzler schon wenige Wochen nach seiner Vereidigung in den eigenen Reihen nicht durchsetzen, was er für richtig hält. Es sei denn, er stellte die Vertrauensfrage.

So schnell verflüchtigt sich der Zauber des Aufbruchs. So schnell findet sich die SPD – niedergedrückt von gesellschaftlichen Realitäten – in der ungeliebten Großen Koalition mit der CDU wieder. Auch deren Fraktionsspitze reibt sich verschreckt die Augen. Kaum in der Opposition angekommen, sieht sie sich zurück in staatsbürgerliche Verantwortung gerufen. Wer sonst soll mit dem Kanzler und den Willigen in den Regierungsfraktionen ein Wirrwarr von Anträgen verhindern und im Bundestag eine klare Mehrheit für die Impfpflicht organisieren. Gewissensfrage hin oder her.

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