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Zahlreiche Corona-Verfahren bei Oberverwaltungsgericht

Betreiber von Baumärkten, Möbelhäusern und Bekleidungsgeschäften ziehen vor das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. In vielen Verfahren muss das OVG entscheiden, ob die neuen Regelungen rechtens sind.

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Symbolfoto: dpa/Steffen

Symbolfoto: dpa/Steffen

Eine Flut von Verfahren gegen die Corona-Verordnungen der Landesregierung beschäftigt weiterhin das niedersächsische Oberverwaltungsgericht. Seit Beginn der Pandemie im April 2020 erreichten den 13. Senat in Lüneburg 385 Eil-, Hauptsache- und Beschwerdeverfahren nach erstinstanzlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte, wie das OVG mitteilte. Aktuell sind 8 Eilanträge anhängig, davon 3 gegen die Schließungen von Baumärkten, Möbelhäusern und Bekleidungsgeschäften. "Sie werden zeitnah entschieden", sagte eine OVG-Sprecherin.

Weitere Anträge gibt es gegen die Schließung von Solarien, das Beherbergungsverbot und die Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. In einem Gebiet mit einer Inzidenz über 100, wo die Lockerungen nicht greifen, wendet sich ein Betreiber eines Tier- und Freizeitparks gegen die Verordnung.

Regelungen müssen immer wieder neu überprüft werden

"Es sind immer neue Regelungen, die immer wieder juristisch überprüft werden und das wird auch noch eine Zeit lang vermutlich so bleiben", sagte die Sprecherin. Die Regeln änderten sich so schnell wie in keinem anderen Rechtsbereich.

Trotz einer stagnierenden Corona-Lage können die Menschen in Niedersachsen seit Wochenbeginn von ersten Lockerungen des Lockdowns profitieren. Kinder kehrten in die Kitas zurück, Geschäfte boten Terminshopping an, Museen und Zoos öffneten mit halber Kapazität und Anmeldepflicht. Auch wurden die Kontaktbeschränkungen etwas gelockert. Für Verwirrung sorgte allerdings mancherorts, dass diese Schritte nicht in Städten und Kreisen mit einer Inzidenz von über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern in den vergangenen 7 Tagen gilt.

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