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Wumms! Da hat man Lust mit anzupacken

Olaf Scholz hat mit einem prägnanten Wort neue Hoffnung auf ein Ende der allgemeinen Depression geweckt, meint Chefredakteur Ulrich Suffner.

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Wumms. Endlich steht mit dem Vizekanzler mal wieder ein Sozialdemokrat im Zentrum der großen politischen Erzählung. So viel ist klar: Das größte Konjunkturprogramm einer Bundesregierung, das dem tiefsten Absturz der deutschen Wirtschaft nach dem zweiten Weltkrieg entgegenwirken soll, wird stets mit Olaf Scholz verbunden bleiben. Egal, ob es seine Wirkung entfalte oder nicht.

Mit einem Wort hat Scholz dem Volk erklärt, was das bunte Maßnahmenpaket bezweckt: Es soll die vom Coronavirus infizierte Wirtschaft ankurbeln. Und zugleich hat Scholz mit nur einem Wort neue Hoffnung geweckt: auf ein Ende der allgemeinen Depression. Chapeau.

Aber nicht nur kommunikativ, sondern auch politisch hat die Große Koalition in dieser Woche vieles richtig gemacht. Indem sie manche Lobbyistenforderung wie zum Beispiel eine neue Abwrackprämie für Verbrenner eben nicht erfüllte. Indem sie auf die Idee kam, die Mehrwertsteuer zeitlich befristet zu senken. Auch ist es Union und SPD gelungen, einen starken Impuls zum ökologischen und digitalen Umbau Deutschlands zu setzen. Wer hätte den Koalitionären im vergangenen Herbst solche Gestaltungskraft zugetraut?

Nach einem im internationalen Maßstab überzeugenden Krisenmanagement hat die Politik mit dem 130-Milliarden–Euro-Hilfspaket zum zweiten Mal geliefert. Das ist anzuerkennen. Fast tragisch ist in diesem Kontext, dass die SPD für ihre Klientel wieder viel erreicht, aber – zumindest bisher – erneut nur die Union bei den Umfragewerten profitiert.

Also alles gut in Germany? Mitnichten, denn das ökonomische Kernproblem lässt sich mit Geld allein nicht lösen. Die große Unsicherheit, ob den Lockerungen nicht doch noch eine zweite Infektionswelle und damit ein erneuter Shutdown folgt, sie bleibt. Wie brüchig das Fundament unserer Gesellschaft ohne Impfstoff noch auf viele Monate bleibt, zeigen die Geschehnisse in Göttingen, Leer und Bremerhaven. Eine verantwortungslose Party kann reichen, um einer ganzen Stadt den Stecker zu ziehen.

„Die Herausforderung wird durch die Neuverschuldung nicht geringer. Aber hat
jemand eine bessere Idee als diese Konjunkturpaket?“Ulrich Suffner, OV-Chefredakteur

Man lasse sich auch nicht von den schon wieder absurd-optimistischen Börsenkursen blenden. In der Realwirtschaft wird sich die anhaltende Unsicherheit nicht von heute auf morgen in Luft auflösen – nicht in den Vorständen von Großunternehmen, nicht im Mittelstand und im Handwerk und auch nicht in den vielen von Kurzarbeit betroffenen Familien. Aus dieser Unsicherheit heraus dürfte manche Investition und Konsumentscheidung nicht so schnell getroffen werden, wie von der Koalition gehofft.

Nicht nur das Virus, auch die ökonomische Krise wird die Weltwirtschaft länger belasten als nur einen Sommer. Die Herausforderung der Rezession wird durch die Neuverschuldung zur Finanzierung des Konjunkturpakets nicht geringer. Aber hat jemand eine bessere Idee? Aus dem Kreise der Opposition im Bundestag war sie in dieser Woche nicht zu vernehmen.

Wie schon in der weltweiten Finanzkrise nach dem schwarzen Oktober 2008 gehen Deutschland und Europa aus Verzweiflung in die Vollen. Die Verantwortlichen folgen erneut der Annahme, dass aus gigantischen Konjunkturprogrammen auf Pump und im aktuellen Fall einer ökologischen Neuausrichtung der Volkswirtschaften anhaltendes Wirtschaftswachstum erwachse. Mit den daraus resultierenden Steuereinnahmen ließen sich die Schulden tilgen. Einmal hat dieser Plan funktioniert. Gewissheit aber gibt es nicht. Immerhin aber hat der Vizekanzler am Donnerstag das Prinzip Hoffnung in ein prägnantes Wort gesetzt: Wumms. Da bekommt man Lust mit anzupacken, den Karren gemeinsam aus dem Dreck zu ziehen.

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