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Wirbel um Böseler Ratssitzung: Sollte die Teilnehmerzahl wegen Corona reduziert werden?

Die Corona-Pandemie führt zu Diskussionen im Rat. Zwei Fraktionen möchten am Mittwoch reduziert anwesend sein, andere sehen darin keinen Sinn. Warum gibt es keine digitale Alternative?

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Bietet viel Platz: Der Rat kommt am Mittwoch in der BiB-Arena zusammen.   Foto: Pille

Bietet viel Platz: Der Rat kommt am Mittwoch in der BiB-Arena zusammen.   Foto: Pille

Sollten Ratssitzungen bei steigenden Corona-Zahlen in voller Besetzung stattfinden? Das diskutieren Böseler Ratsmitglieder im Vorfeld der Sitzung am Mittwoch. Der Debatte vorweg ging der Vorschlag, die Teilnehmerzahl für die Sitzung paritätisch auf elf zu reduzieren. Elf Ratsmitglieder braucht es für die Beschlussfähigkeit. 25 Personen wurden eingeladen, 21 davon sind stimmberechtigt. 

CDU-Fraktionsvorsitzender Ludger Beeken erinnert an den Corona-Ausbruch vor knapp einem Jahr. Nach einer Versammlung in der BiB-Arena waren fünf Anwesende positiv getestet worden. Um der Omikron-Variante zuvorzukommen, werde die Fraktion am Mittwoch nur mit sechs von elf Mitgliedern anwesend sein. Denn die Beschlüsse auf der Tagesordnung seien eh nur noch Formsache, so Beeken. 

Die Situation vor einem Jahr sei vollkommen anders gewesen, meint dagegen Matthias Preuth. Da habe es die Impfung noch nicht gegeben, erläutert der Fraktionsvorsitzende von "Bürger für Bösel" (BfB). Nun müssten die mehrfach geimpften Ratsleute lernen, mit der Corona-Thematik zu leben. Zudem könnten in der Turnhalle große Abstände gewährt werden. In der Reduzierung sehe die Fraktion keine Notwendigkeit, ihre zwei Mitglieder würden teilnehmen. 

Jeder kann selbst über eine Teilnahme entscheiden

Ebenfalls zu zweit und damit in voller Stärke möchte die FDP-Fraktion anwesend sein. Vorsitzender Martin Meinerling erklärt, dass sich ihm die Sinnhaftigkeit des Ganzen nicht erschließe. Eine Reduzierung der Ratsmitglieder sei nicht ganz durchdacht, man habe beispielsweise nicht über eine limitierte Zuschauerzahl gesprochen. Letztendlich könne aber über die Teilnahme jeder für sich entscheiden.

Auch der Fraktionsvorsitzende des "Bündnisses Bösel", Bernd Roder, betont, dass jeder, der eingeladen ist, auch kommen könne. Von dem Zusammenschluss der drei SPD-Mitglieder und einer Grünen-Ratsfrau würden zwei anwesend sein. Der Rest verzichte freiwillig, denn die Meinung der Fraktion könne genauso zu zweit vertreten werden. Für die AfD stellt sich die Frage nicht, da nur ein Mitglied die Partei vertritt.

Rechtsunsicherheiten bei digitaler Übertragung sind groß

Die Sitzung digital durchzuführen, sei keine Option, erklärt Bürgermeister Hermann Block. Allgemein seien die Rechtsunsicherheiten zu groß. Die Anforderungen des Gesetzgebers könnten nicht garantiert werden. Die Verwaltung werde am Mittwoch ebenfalls in reduzierter Weise teilnehmen, so Block. Neben dem Bürgermeister werde nur der Kämmerer anwesend sein.

Zudem beinhalte die aktuelle Tagesordnung gleich mehrere Probleme. Der schwerwiegendste Fall sei der Satzungsbeschluss eines Bebauungsplans. Ein formaler Fehler könne für die Gemeinde im schlimmsten Fall ein Normenkontrollverfahren bedeuten. Deswegen wolle man sich nicht rechtlich angreifbar machen, erläutert Block. 

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