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Wie lange hält die Grünen-Basis still?

Thema: Bundesparteitag der Grünen in Bonn – Die Regierungspartei muss Kompromisse eingehen, die nicht mit ihren Grundwerten übereinstimmen. Die Delegierten geben größtenteils Rückendeckung. Noch...

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Dass Regieren in einer Demokratie nur mit Kompromissen möglich ist, spüren die Grünen aktuell sehr deutlich. Gerade die Ampel mit ihren teils sehr unterschiedlichen Auffassungen beweist es nahezu tagtäglich. Mal ist es die SPD, mal sind es die Grünen, mal ist es die FDP: Je nach Entscheidung beißt mindestens einer der drei beteiligten Parteien in den sauren Apfel.

Dass man von der Regierungsbank aus die eigene Basis verärgern kann, haben nicht nur die Liberalen bei der Landtagswahl in Niedersachsen erfahren müssen. Den Gegenwind einiger Delegierten bekamen auch die Grünen beim Parteitag zu spüren. Annalena Baerbock und Robert Habeck verteidigten Entscheidungen, die sie getroffen haben oder zumindest mittragen. Dabei dürfte das Wort „eigentlich“ ein paar Mal zu hören gewesen sein.

"Je mehr Ausnahmefälle man ermöglicht, umso weiter entfernt man sich auch von der Basis."Oliver Hermes

„Eigentlich“ liefern die Grünen keine Waffen in Kriegsgebiete. Saudi-Arabien zähle aber nicht dazu, dies sei ein europäisches Projekt der Vorregierung, das man einhalten müsse. Und „eigentlich“ sollte die Atomkraft Ende des Jahres komplett abgeschaltet werden, aber aufgrund der Notsituation sehe man keine andere Möglichkeit.

Noch trägt die grüne Mehrheit offenbar die meisten Entscheidungen mit. Aber: Je mehr Ausnahmefälle man ermöglicht, umso weiter entfernt man sich auch von der Basis. Es bleibt abzuwarten, welche Folgen die Berliner Politik noch für die eigens ernannte Anti-Kriegs-Partei hat. Nicht, dass der heutige Koalitionspartner FDP Recht behalten sollte. „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“, sagte einst deren Chef Christian Lindner.

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