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Wie eine Bananenrepublik

Thema: Wahlunregelmäßigkeiten in Berlin – Die Behörden in Berlin haben mit den Bundestagswahlen 2021 den demokratischen Wahlprozess angegriffen. Jetzt benötigt es harte Konsequenzen.

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Dass in Berlin längst vieles nicht mehr funktioniert, dass die Stadt vor riesigen Problemen steht, die sie offenbar nicht lösen kann, ist bekannt. Doch dass die Behörden in der Bundeshauptstadt nicht einmal in der Lage sind, Wahlen zum Deutschen Bundestag und Berliner Abgeordnetenhaus nach den geltenden Vorschriften abzuhalten, kommt einem Armutszeugnis gleich. Es ist eine Blamage für Politik und den aufgeblähten Behördenapparat in der Stadt, die sich so gerne weltoffen und als Hort der Demokratie gibt.

Falsche oder fehlende Stimmzettel, gravierende Organisationsfehler, ungültige Stimmzettel plötzlich doch für gültig erklärt, länger als 18 Uhr geöffnete Wahllokale: Berlin erreichte an jenem 26. September 2021 das Niveau einer Bananenrepublik. Die Verantwortlichen, vor allem auch die zuständigen Politiker, haben damit der Demokratie einen erheblichen Schaden zugefügt.

"Die Verantwortlichen, vor allem auch die zuständigen Politiker, haben damit der Demokratie einen erheblichen Schaden zugefügt."Klaus-Peter Lammert

Dass sie trotzdem offenbar am liebsten so weiter machen wollen als sei nichts geschehen, wirft ein bezeichnendes Licht auf sie. Es zeigt, welche Rolle sie dem Souverän, dem Wahlbürger, zugestehen: die des bloßen Stimmviehs, dessen Votum sie letztlich aber nicht interessiert.

Nein, es reicht nicht aus, wenn die Landeswahlleiterin in Berlin 3 Tage nach der Pannenwahl ihr Amt zur Verfügung gestellt hat. Hier muss der Augias-Stall konsequent ausgemistet werden. Denn sonst droht auch noch das, was der Bundeswahlleiter nicht ausschließt: Bei den nächsten Wahlen könnten sich die Pannen wiederholen. Da kommt einem Heinrich Heine leicht abgewandelt in der Sinn: Denk ich an Berlin in der Nacht...

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