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Weniger Ausschüsse: SPD sauer auf CDU-Mehrheit

Von Harmonie zwischen den Fraktionen ist im neuen Essener Rat noch wenig zu spüren. Detlef Kolde (SPD) warf den Christdemokraten sogar Politik "nach Gutsherrenart" vor.

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Erste Sitzung: Essens neuer Gemeinderat hat sich konstituiert. Foto: Meyer

Erste Sitzung: Essens neuer Gemeinderat hat sich konstituiert. Foto: Meyer

In Essen hat sich der neue Gemeinderat am Montag konstituiert. Das Gremium hat sich nach dem Rückzug von gut einem Dutzend Mitgliedern personell stark verändert. Eine Kontroverse gab es auch schon. Sie entzündete sich an der Reduzierung der Fachausschüsse. Von ihnen wird es künftig nur noch zwei geben, was vor allem die SPD ärgert.

Der Vorschlag, die bisherigen Ausschüsse für Schule sowie für Jugend und Kultur zusammenzulegen, kam von der CDU. Ein weiterer Ausschuss wird sich künftig mit den Themen Bauen, Planen und Umwelt beschäftigen. Der neue Fraktionsvorsitzende Jürgen Meyer begründete die Neuordnung mit Terminreduzierungen. Abends müssten die Lokalpolitiker nun weniger oft zusammenkommen. Zudem seien alle in die Entscheidungsfindungen eingebunden. "Ich sehe nur Vorteile", betonte Meyer.

Kolde sieht "Rolle rückwärts"

Sein SPD-Gegenüber Detlef Kolde konnte Meyer damit aber nicht überzeugen. Im Gegenteil: Der SPD-Chef zeigte sich bestürzt. "Das ist eine Rolle rückwärts." Die neu geschaffenen Ausschüsse hält er für zu groß. "Sie bieten keine Diskussionsebene. Kleinere Ausschüsse sind effektiver." Markus Bröring (CDU) widersprach. Die Anzahl der Ausschussmitglieder sage wenig über die inhaltliche Arbeit aus, meinte er.

Oliver Winkler (SPD) wies darauf hin, dass neben den Mandatsträgern auch Vertreter von  Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten in die Ausschüsse entsandt werden. So werde es am Tisch noch enger. Winkler befürchtet zudem ein "Durcheinander", wenn während der Sitzungen nicht klar sei, wer bei welchen Entscheidungen eigentlich mitstimmen darf. Die Sozialdemokraten beantragten stattdessen die Schaffung eines zusätzlichen Ausschusses für Klima und Umwelt. Diese Themen fielen in Essen "total unter den Tisch", sagte Annette Dykgers. Durchsetzen konnte sich die Fraktion aber nicht. 

Zu Beginn der Sitzung war Bürgermeister Heiner Kreßmann in seinem Amt vereidigt worden. Zu seinen Stellvertretern wurden erneut Dirk Gehrmann und Gaby Vaske (beide CDU) gewählt. Die SPD scheiterte mit ihrem Antrag, einen dritten Stellvertreterposten einzuführen. Dieser sei angesichts der wachsenden Aufgaben notwendig, erklärte Detlef Kolde. Gaby Vaske sah das anders. "Wir sind in den vergangenen Jahren gut zurechtgekommen", sagte sie.

  • Entgegenkommen zeigte die CDU bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses. Sie verzichtete auf einen möglichen Losentscheid und trat der SPD freiwillig einen Sitz ab. Neben den Christdemokraten Jürgen Meyer, Dirk Gehrmann, Johannes Wilking und Gaby Vaske wurden Oliver Winkler und Detlef Kolde zu Mitgliedern berufen.
Gäste aus EssenBelgien: Angeführt wurde die Gruppe vom ehemaligen Bürgermeister Frans Schrauwen (rechts). Foto: MeyerGäste aus Essen/Belgien: Angeführt wurde die Gruppe vom ehemaligen Bürgermeister Frans Schrauwen (rechts). Foto: Meyer

Zum Vorsitzenden wählte der Rat Tobias Eckholt (CDU). Er übernahm gleich nach seiner Wahl die Sitzungsleitung und begrüßte auch Vertreter aus der belgischen Partnergemeinde Essen, darunter den ehemaligen Bürgermeister Frans Schrauwen. Dieser hob die historische Bedeutung der seit mehr als 50 Jahren bestehenden Freundschaft zwischen beiden Kommunen hervor. Er wies auch auf den Wert der Europäischen Union als Friedensprojekt hin. Den Ratsmitgliedern hatte Schrauwen belgische Pralinen mitgebracht. Kontakte zwischen den gleichnamigen Gemeinden waren in den vergangenen Monaten coronabedingt nur auf Sparflamme möglich.  Heiner Kreßmann möchte  sie jetzt gern wieder beleben.

Dem Rat wünschte der Bürgermeister eine "gedeihliche Zusammenarbeit". Zugleich bedauerte er die geringe Wahlbeteiligung am 12. September. "Das Wahlrecht ist nichts Selbstverständliches. Jeder sollte davon Gebrauch machen." Er sei gespannt auf die kommenden 5 Jahre, sagte Kreßmann. Zunächst gelte es,  die laufenden Projekte abzuarbeiten und dabei die bereits angespannte Verwaltung nicht zu überlasten. "Dann werden wir gemeinsam viel bewegen können und dabei auch Spaß haben".

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