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Weil begrüßt Corona-Gesetzentwurf des Bundes

Auf den ersten Blick seien dabei auch Maßnahmen vorgesehen, die Niedersachsen bereits seit Langem fordere, darunter eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen, so Weil.

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Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: dpa/Schuldt

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: dpa/Schuldt

Ministerpräsident Stephan Weil hat den Entwurf für das Infektionsschutzgesetz begrüßt. Auf den ersten Blick seien dabei auch Maßnahmen vorgesehen, die Niedersachsen bereits seit Langem fordere, darunter eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen. "Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass die Länder mit einem großen Instrumentenkasten auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren können müssen – deshalb werden gerade auch die Details entscheidend sein", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch. Den Gesetzentwurf werde man deshalb genau prüfen.

Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht der Entwurf für das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium gemeinsam mitteilten. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

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