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Wasserverband warnt vor Gebührenerhöhung

7,5 Cent pro Kubikmeter zahlt der Niedersachse derzeit als Wasserentnahmegebühr; 15 Cent sollen es demnächst sein, fürchtet der Verband OOWV. Grund: Das Land plane eine Erhöhung.

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Symbolbild: dpa

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Der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband (OOWV) und der Wasserverbandstag warnen vor einer einseitigen Belastung der Trinkwasserkunden durch ein Gesetzesvorhaben der Landesregierung. Geplant sei die Verdoppelung der Wasserentnahmegebühr zur Finanzierung des  "Niedersächsischen Wegs", heißt es in einer Mail von Mittwoch. Der  "Niedersächsische Weg" beschreibt eine Grundsatzeinigung von Landwirtschaft, Umweltverbänden und der Landesregierung, um mehr Natur- und Artenschutz zu erzielen.

Hierfür möchte das Land die acht Millionen Trinkwasserkunden heranziehen, vermutet der OOWV. Dabei werde das Verursacherprinzip auf den Kopf gestellt, sagt Karsten Specht, Geschäftsführer des Wasserverbandes und gibt ein Beispiel: Die Monokultur Mais habe eindeutig negative Auswirkungen auf den Naturschutz und die Artenvielfalt. Die Entnahme von Grundwasser zur Beregnung von Mais – gegebenenfalls auch für Biogasanlagen – aus dem gleichen Grundwasserkörper wie der Wasserversorger werde zukünftig aber lediglich mit 1,4 Cent pro Kubikmeter belastet. „Unsere Trinkwasserkunden hingegen sollen 15 Cent pro Kubikmeter aufbringen. Warum müssen sie für den gleichen Vorgang den elffachen Preis zahlen? Wir können unseren Kunden diese Frage nicht beantworten“, stellt Karsten Specht klar.

Spechts Prognose: Der Trinkwasserspreis wird steigen

„Welche Auswirkungen dieses auf den Trinkwasserpreis hat, können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt konkret noch nicht sagen“, berichtet OOWV-Geschäftsführer Karsten Specht. Eine Erhöhung sei sehr wahrscheinlich.

Die Wasserentnahmegebühr wird in Niedersachsen seit 1992 vom Land für die Förderung der schonenden Bewirtschaftung des Grundwassers und der oberirdischen Gewässer erhoben, erklärt der OOWV. Sie liegt derzeit bei 7,5 Cent pro Kubikmeter und ist Teil des Trinkwasserpreises. Nach aktueller Planung soll die Wasserentnahmegebühr auf 15 Cent steigen und abweichend von der bisherigen Verwendung auch für die Finanzierung von Naturschutzmaßnahmen außerhalb des Gewässerschutzes eingesetzt werden. Bereits zum 1. Januar 2015 wurde das Wasserentnahmeentgelt um 47 Prozent erhöht, ohne dass die Trinkwasserversorger danach mehr Geld für den Trinkwasserschutz erhalten hätten, ergänzt der Verband.

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