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Was halten eigentlich Jugendliche von einem Jugendparlament?

In Dinklage wird am 12. September 2021 ein Gremium gewählt. Zu den Plänen äußern sich Messdiener, Landjugend, Pfadfinder und der Jugendpfleger (Update).

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Der Jugend eine Stimme geben: Das ist das Ziel des Jugendparlaments, das in Dinklage am 12. September 2021 gewählt wird. Foto: picture alliance / Friso Gentsch

Der Jugend eine Stimme geben: Das ist das Ziel des Jugendparlaments, das in Dinklage am 12. September 2021 gewählt wird. Foto: picture alliance / Friso Gentsch

Die Zusammenarbeit lief parteiübergreifend, unkompliziert und schnell: In der Stadt Dinklage dürfen Jugendliche am 12. September 2021 (Sonntag) online und im Lokal ein Jugendparlament (Jupa) wählen.  Die entsprechende Satzung hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung nach der Ausarbeitung im entsprechenden Arbeitskreis und der Diskussion im Fachausschuss einstimmig beschlossen. Angeregt hatte das Thema Anfang des vergangenen Jahres die SPD-Fraktion, nun ist das Jugendparlament bereits beschlossen.

Doch was halten eigentlich Dinklager Jugendliche von den Plänen und den Inhalten des entsprechenden Gremiums? OM online hat bei den Messdienern, der Landjugend, die Pfadfinder und für den Jugendtreff bei Jugendpfleger Kalle Kamlage nachgefragt. Um es vorwegzunehmen: Ein Jugendparlament halten alle für sinnvoll. Es gibt aber auch Kritik. Und: Potenzielle Kandidaten, die sich für die Wahl aufstellen lassen, gibt es bei allen drei Gruppen (noch) nicht.

Das ist die Einschätzung der Messdiener:

In der Messdienergemeinschaft haben sich neben dem Vorsitzenden Simon Mesch sieben weitere Leiter Gedanken über die Inhalte gemacht. Dass ein Jugendparlament kommt, sei grundsätzlich "sehr gut". Ein Sprachrohr für die Jugendlichen sei "sinnvoll", weil die junge Bevölkerungsgruppe in der Regel nicht in der Kommunalpolitik vertreten ist. "Das JuPa kann eine Chance für diejenigen sein, die in die Kommunalpolitik Erfahrungen machen möchten", teilten die Messdiener mit. Als positiv bewerten sie den zur Verfügung stehenden eigenen Haushalt; die Nachfragepflicht bei größeren Anschaffungen sei sinnvoll. Gut sei auch das hybride Wahlsystem (online und im Lokal).

Dennoch äußern die Messdiener auch Kritik. Sie hätten sich gewünscht, dass Jugendgruppen im Vorfeld bei der Planung einbezogen worden wären. "Die Politik hätte sich mit uns austauschen können, da das Parlament schließlich für uns gedacht ist und diejenigen, die sich später engagieren, vermutlich ohnehin aus den Vereinen kommen", schreiben die Messdiener.  

Schade sei auch, dass das Jugendparlament kein Mitbestimmungsrecht im Rat habe. "Ein Parlament ohne Mitbestimmungsrecht zu gründen, halten wir für unsinnig", teilen die Messdiener mit. Um tatsächlich als politisch agierende Gruppe auftreten und die eigenen Interessen auch vertreten zu können, brauche es ein gerecht gewichtetes Mitbestimmungsrecht. Das hatte auch Ratsfrau Claudia Bausen (Bürgerforum) gefordert. Das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz gibt dieses Stimmrecht jedoch nicht her.

Kritisch sehen die Messdiener auch diesen Punkt: die Altersspanne. In das Jugendparlament können Dinklager zwischen 12 und 21 gewählt werden. "Viel zu groß", finden die Messdiener. Aus eigener Erfahrung als Leiter von jüngeren Gruppenkindern fragen sie: Wie soll eine Zusammenarbeit zwischen den Altersgruppen funktionieren, wenn es ziemlich unterschiedliche Interessen und Sichtweisen gibt? 

Das sagt die Landjugend:

"Wir befürworten natürlich die Gründung eines Jugendparlamentes", sagt der Vorsitzende Chris Schlüter - und sieht viele positive Aspekte. Das Gremium mache die Stadt Dinklage gerade für junge Menschen "viel interessanter". Denn so könne festgestellt werden, was sich Jugendliche überhaupt wünschen. Was muss die Stadt machen, damit sich die Jugendlichen in Dinklage wohlfühlen? Welche Freizeitangebote müssen geschaffen werden? Das sind für Schlüter Fragen, mit dem sich das Jugendparlament beschäftigen sollte.

Der Landjugend-Vorsitzende findet die bislang erarbeiteten Pläne gut. Auch deshalb: Gerade durch ein Jugendparlament könnten junge Erwachsene beziehungsweise Jugendliche an die Politik herangeführt werden. Um zu verstehen: Wie funktioniert überhaupt Politik? Schlüter hofft, dass sich möglichst viele Jugendliche in Dinklage in die Politik einbringen - wenngleich es bei der Landjugend aktuell noch keine Kandidaten gibt. 

Die Einschätzung der Pfadfinder:

Auch die Pfadfinder befürworten die Gründung eines Jugendparlamentes. "Es ist eine gute Chance, die Interessen der Jugend und vor allem der Vereine in die Entwicklung der Stadt mit einfließen zu lassen", findet die Vorsitzende Alexandra Dödtmann. Durch die Gründung ließen sich die Wünsche der Jugend besser berücksichtigen. Auch würden möglicherweise Themen erkannt, die den "Erwachsenen" im Stadtrat nicht direkt auffalle.

Er setzt sich für die Jugendlichen ein: Jugendpfleger Kalle Kamlage. Foto: BöckmannEr setzt sich für die Jugendlichen ein: Jugendpfleger Kalle Kamlage. Foto: Böckmann

Das sagt der Jugendpfleger:

Wie die Messdiener kritisiert auch Kalle Kamlage, dass die Jugendlichen an den Planungen nicht teilgenommen haben. Der Jugendpfleger findet das "etwas bedenklich". Denn Jugendliche hätten dann eben auch schon im Vorfeld eine entsprechende "politische Mitverantwortung" bei der Ausarbeitung der Satzung gehabt.

Das Jugendparlament hält Kamlage grundsätzlich aber für eine "super Sache". Ein Versuch sei es absolut wert. "Wir brauchen eine Stimme der Jugend, wir brauchen Ansprechpartner." So ein Gremium hätte er sich schon vor Jahren von der Politik gewünscht.

Ein Jugendparlament könne nun Themen anschieben, die den jungen Menschen am Herzen liegen. Deshalb findet Kamlage die vom Arbeitskreis bewusst gewählte große Altersspanne von 12 bis 21 Jahren im Gegensatz zu den Messdienern gut. Der Jugendpfleger will versuchen, viele Vertreter aus dem Kreis des Jugendtreffs zu einer Kandidatur zu motivieren.

Das sagt die Politik:

SPD-Mann Udo Quaschigroch ist fest davon überzeugt, dass das Jupa „ein Sprachrohr“ für die Jugendlichen werden wird. Dass die Jugendlichen sagen werden, was ihnen am Herzen liegt. Dass die Jugendlichen etwas bewegen werden. Der Sprecher des Arbeitskreises findet: "Wir haben in kurzer Zeit viel erreicht." Quaschigroch betonte gleichzeitig: "Nichts ist in Stein gemeißelt." Die Satzung könne immer noch wieder geändert werden. Christdemokrat Tim Dorniak ergänzte: "Wir müssen die Satzung nun mit Leben füllen." 

Unterstützung bei den nächsten Treffen und Arbeitsschritten gibt es weiterhin von Doro Stania von der Firma quartier52acht. Quaschigroch sagte:  Wichtig seien nun Veranstaltungen und Ähnliches, um das Jugendparlament bekannter zu machen. Der 61-Jährige, der auch die Mitarbeit der Auszubildenden Alina Abeln und des Praktikanten Lars Wallenhorst lobt, sagte: "Vor uns liegt noch viel Arbeit." 


Das sind die wichtigsten Inhalte der Satzung: 

  • Das Jugendparlament soll am 12. September 2021 gewählt werden - dem Tag der Kommunalwahlen. An dem Wahlsonntag können die Jugendlichen im Zeitraum von 8 bis 18 Uhr ihr Kreuz bei einem Onlinevotingsystem abgeben. Die Zugangsdaten bekommen die wahlberechtigten Dinklager vorher zugeschickt. Daneben gibt es auch die Möglichkeit an einem Tablet in den Wahllokalen der Kommunalwahl zu wählen.
  • Interessierte Kandidaten/-innen können sich bis zwei Monate vor der Wahl bei der Stadtverwaltung um die Aufnahme in die Kandidatenliste bewerben. Das Jugendparlament soll über 15 Sitze verfügen. Gewählt werden können alle Dinklagerinnen und Dinklager zwischen 12 und 21 Jahre.  Das Gremium soll zum 1. November 2021 seine Arbeit aufnehmen.  
  • Das Parlament soll sich um die Belange der Jugendlichen kümmern. Dazu gehört die Spielplatz- und Freizeitgestaltung in der Stadt, aber auch die Beratung der Kommunalpolitiker bei entsprechenden Themen. Daneben soll das JuPa Veranstaltungen organisieren, also Öffentlichkeitsarbeit betreiben.
  • Das Jugendparlament hat ein eigenes Budget in Höhe von 7000 Euro, über das sie weitgehend frei entscheiden können. Wenn der auszugebende Betrag über 250 Euro liegt, muss die Verwaltung gefragt werden. Mit dem Geld sollen die Jugendlichen laut dem Arbeitskreis unter anderem Projekte oder auch Fortbildungen finanzieren können.
  • Die Mitglieder sollen an Stadtrat- und Kreistagssitzungen teilnehmen können. Ein Stimmrecht gibt es nicht. Pflicht ist es, sich regelmäßig zu treffen und das Ehrenamt für mindestens zwei Jahre aktiv auszuführen.

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