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Warum mich Zweifel an der Meinungsfreiheit ratlos zurücklassen

Meine Woche: Ich diskutiere gerne. Und ich muss nicht immer bei meiner Meinung bleiben. Denn wer eine vertritt, kann auch Gegenwind bekommen. Aber: Wird hier wirklich wer mundtot gemacht?

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Schon von Berufs wegen kommt der Meinungsfreiheit für mich eine sehr hohe Bedeutung zu. Zu sagen, was ich denke, ist seit jeher Teil meiner DNA. Ich diskutiere gerne – auch mit Menschen, die eine völlig gegensätzliche Meinung vertreten. Solange sich beide Seiten an gewisse Spielregeln halten, kann das Spaß machen und für beide Seiten bereichernd sein. Ich finde: Wir leben in einem freien Land.

Umso frustrierender empfinde ich Umfragen wie jene, die neulich, kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit, veröffentlicht wurde. Nur 43 Prozent der Ost- und 58 Prozent der Westdeutschen vertreten den Standpunkt, dass man in Deutschland seine Meinung immer frei äußern kann, „ohne Ärger zu bekommen“. Das steht in einem Bericht, den Carsten Schneider, der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, vorgestellt hat. Und ich frage mich, wie solche Zahlen zustande kommen.

Liegt es an der Unschärfe der Fragestellung? Wie ist denn „Ärger bekommen“ für die Befragten definiert? Ich erlebe verstärkt, dass Menschen, vor allem in gewissen „Internet-Blasen“, verlernt haben, zu diskutieren. Meinungsaustausch bedeutet nicht, mit einer eigenen Meinung in eine Diskussion hinein- und mit der Meinung eines anderen wieder herauszugehen. Man kann sich nach so einem Gespräch durchaus auch trennen, ohne einen gemeinsamen Standpunkt definiert zu haben. Was aber eine Voraussetzung für eine sinnstiftende Diskussion ist: andere Meinungen, sofern sie denn Recht, Gesetz und den üblichen Umgangsformen entsprechen, auszuhalten.

"Liegt es an der Unschärfe der Fragestellung? Wie ist denn 'Ärger bekommen' für die Befragten definiert?"Meike Oblau

Das führt mich zurück zu meiner Ausgangsfrage: Was meinen zahlreiche der in der genannten Umfrage Befragten mit „Ärger“, den sie angeblich bekommen, wenn sie ihre Meinung frei äußern? Wenn mir jemand widerspricht, zum Beispiel am Stammtisch oder in einer Facebookgruppe, dann ist das für mich nicht gleichzusetzen mit „Ärger bekommen“ – auch wenn es mich vielleicht ärgert, dass ich jemanden nicht überzeugen kann. Aber so sehr Ärger zu bekommen, dass ich mich nicht mehr trauen könnte, meine Meinung zu äußern – diesen Fall hatte ich in meinem Leben in diesem Land tatsächlich noch nicht.

Eine eingeschränkte Meinungsfreiheit sehe ich in Deutschland nicht – zumindest nicht dergestalt, dass mir Strafen oder Repressalien drohen, wenn ich meine Meinung äußere. Ich finde es schade, dass so viele Menschen das offenbar anders empfinden. Das treibt mich um. Ich persönlich finde: Das ganze Land ist voll mit freier Meinungsäußerung, egal ob in Gesprächen, auf Demos, im Internet oder in Leserbriefen. Und das ist gut so! Davon lebt Demokratie. Diese Umfrage lässt mich daher ratlos zurück, und ich wüsste gerne mal konkrete Beispiele für jene Art von „Ärger“, den die hier Befragten jemals für das Äußern einer persönlichen Meinung bekommen haben. Ich kann mir das Umfrageergebnis nicht erklären, würde es aber gerne verstehen.


Zur Person:

  • Meike Oblau ist Redakteurin bei OM-Medien am Newsdesk.
  • Sie erreichen die Autorin per E-Mail an: redaktion@om-medien.de.

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