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Wahrheit hinter Gittern

Thema: Türkei verabschiedet Social-Media-Gesetz - Die Zäsur der türkischen Presse macht große Fortschritte. Tausenden Inhaftierten könnten bald weitere folgen.

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"Wir schätzen die Menschen, die frisch und offen ihre Meinung sagen – vorausgesetzt sie meinen dasselbe wie wir." Die Worte Mark Twains dürfte sich die türkische Regierung zum Vorbild genommen haben, um Soziale Medien wie Facebook, Twitter und Co. einer schärferen Kontrolle zu unterziehen.

Unter dem Vorwand der "Nettiquette" müssen die Plattformen binnen 48 Stunden auf Anfragen zur Aufhebung oder Sperrung bestimmter Inhalte - nämlich Beleidigungen, Angriffe und Lügen - reagieren; sonst drohen Geldstrafen oder Einschränkungen des Dienstes im Land. Um welche Art von Inhalten es dabei wirklich geht, liegt auf der Hand: Regierungskritische Stimmen, die der Meinungsdiktatur seit langem ein Dorn im Auge sind und nun endgültig verstummen sollen.

Wie rigoros Recep Tayyip Erdogan mit Aufmüpfigen umgeht, zeigt die jüngste Geschichte: Die zuletzt verhängte Haftstrafe gegen den ehemaligen Türkei-Korrespondenten der WeltN24-Gruppe, Deniz Yücel, der stellvertretend für tausende andere Inhaftierte in der Türkei steht, verrät, wie es um die türkische Rechtsstaatlichkeit bestellt ist: erbärmlich. Etwas weiter zurück in der Zäsuren-Historie liegt das Schmähgedicht Böhmermanns, für das der deutsche Moderator von allen Seiten gerügt wurde - zumal er zeigte, wie erpressbar sich die EU mit dem Flüchtlingsdeal gemacht hatte.

Der Worst-Case: Falls die angekündigte Verfassungsbeschwerde des Internet-Experten Yaman Akdeniz vor Gericht scheitern sollte, werden nur noch die Menschen im Land geschätzt werden, die Erdogans Meinung haben - dann liegt die Wahrheit hinter Gittern.

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