Wahlpanne: Berlin fällt unter das Niveau einer Bananen-Republik

Für die Versäumnisse und haarsträubenden Fehler, die sich am 26. September 2021 bei den Abstimmungen über den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin abgespielt haben, lassen sich keine Worte finden. Das war noch weit unter dem Niveau in irgendeiner Bananenrepublik.

Genau so unglaublich ist aber, dass es mehr als ein Jahr gedauert hat, bis sich der Berliner Verfassungsgerichtshof mit dieser – „verpfuschten“ wäre viel zu geschönt – Wahl befasst. Denn wenn er, und etwas anderes wird er ob der zahlreichen Verstöße kaum urteilen können, das Wahlergebnis für nichtig erklärt, dann bedeutet das eben auch, dass ein Jahr lang ein nicht ordnungsgemäß bestimmtes Parlament die Geschicke der Bundeshauptstadt bestimmt hat.

Das ist eine Peinlichkeit, die das Vertrauen vieler Bürger in das demokratische System nachhaltig erschüttern dürfte. Der Rücktritt der führenden Politiker Berlins, um den Weg für einen Neubeginn in der Stadt freizumachen, ist unausweichlich. Nur: Wahrscheinlich wird es nicht soweit kommen. Stattdessen dürften die Wähler bald wieder dieselben Köpfe auf den Wahlplakaten sehen. Interessant werden könnte die Wahl aber trotzdem.

Denn wenn die Berliner nach den aktuellen Meinungsumfragen abstimmen würden, würden die Grünen als stärkste Kraft den Posten des Regierenden Bürgermeisters für sich beanspruchen. Dass Franziska Giffey und die SPD aber auf das Amt verzichten wollen, scheint unwahrscheinlich. Und so könnten sich ganz neue Koalitionen ergeben. Nicht unbedingt zum Schaden von Berlin.