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Vorhang zu für die Hass-Bühne Telegram

Thema: Innenminister nehmen Messengerdienst ins Visier – Telegram ist eine Plattform, auf der sich Menschen ungeniert radikalisieren. Das muss ein Ende haben.

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Ein Szenario: Viele Gleichgesinnte treffen sich regelmäßig zum persönlichen Austausch. Am Strand, auf dem Sportplatz, in der Kneipe, im Kino, wo auch immer. Irgendwann wird allerdings der Ton rauer. Das geht soweit, dass lauthals dazu aufgerufen wird, Andersdenkende, Regierungsmitglieder, Lokalpolitiker, Wissenschaftler und Medienvertreter zu erschießen, zu vergasen, zu entsorgen. Viele Mitglieder dieser Gruppe klatschen ob der Äußerungen und fordern die Urheber sogar noch auf, ihren Ankündigungen Taten folgen zu lassen.

In der realen Welt würden derartige Treffen relativ schnell bekannt. Ermittlungen würden folgen. Die Täter würden bestraft werden. In der virtuellen Welt ist das anders, selbst wenn der Rechtsstaat von derartigen Vorkommnissen Kenntnis erlangt. Denn de facto sind das Internet und vor allem die sogenannten sozialen Medien schon lange ein weitgehend rechtsfreier Raum. Hier wird nach Lust und Laune gehasst und gehetzt, völlig frei auch von Unrechtsbewusstsein.

Eine der Speerspitzen dieser unsozialen Medien heißt Telegram. Sicher: In totalitären Regimen ist dieser Messengerdienst ein wichtiges Instrument der freien Kommunikation. In Demokratien hat er jedoch mittlerweile eine staatszersetzende Wirkung. Und Deutschland ist, trotz manch gegenteiliger Behauptung, eine Demokratie. Wer das ernsthaft bezweifelt, hat – mit Verlaub – nicht mehr alle Latten am Zaun.

Auch online müssen die Rechte verteidigt werden

Aktuell ist Telegram eine Plattform, auf der Menschen aus der Corona-Verharmloser-Szene, die sich bereits von jeglichem Anstand, Solidarität, Wissen und Fakten verabschiedet haben, ungeniert weiter radikalisiert werden. Dagegen muss etwas getan werden. Wird es auch. Nachdem das Bundeskriminalamt den Dienst ins Visier genommen hat, um Tatverdächtige zu identifizieren, wollen die Innenminister jetzt die Internetriesen Google und Apple dazu bewegen, Telegram in die Pflicht zu nehmen, strafrechtlich relevante Inhalte zu löschen.

Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, denn auch in der bunten Online-Welt gibt es Rechte, die verteidigt werden müssen. Erst wenn diese Rechte konsequent durchgesetzt werden, wird manch widerlicher Umgangston unterbleiben. Und wenn ein Dienst wie Telegram sich daran nicht beteiligt, kann die Konsequenz nur lauten: Vorhang zu für die Hass-Bühne.

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