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Vom ersten Tag an Lösungen liefern

Thema: Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler – Eine 100-Tage-Schonfrist – wie üblich – hat der Regierungschef allerdings nicht. Dafür sind die Probleme zu groß.

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Frisch gewählt, ernannt und vereidigt, tritt der vierte sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz in die großen Fußstapfen von Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Neben politischen Verdiensten wie der deutsch-polnischen Versöhnung (Brandt) oder der harten Linie im RAF-Konflikt (Schmidt) wirkt vor allem manche Charaktereigenschaft der ersten drei SPD-Kanzler bis heute nach.

Dazu zählen Brandts Fähigkeit, viele Menschen für Politik und Demokratie begeistert zu haben, Schmidts Unbeugsamkeit und Weitblick sowie Schröders Durchsetzungsvermögen – vom Sohn einer alleinstehenden Putzfrau zum Regierungschef.

Scholz hat andere Wesenszüge: Sachlichkeit, Standhaftigkeit, Zielorientierung. Sie werden noch vonnöten sein. Denn: Der neue Kanzler tritt nicht nur in große Fußstapfen, er hat auch enorme Herausforderungen zu meistern, die selbst im Rückblick (Kalter Krieg, Terror, Nato-Einsätze) beileibe nicht vor denen seiner Vorgänger zurückstehen.

Impfpflicht und Kohleausstieg sind zwei Antworten

Erschwerend – und das ist der große Unterschied – kommt für den neuen Regierungschef allerdings hinzu: Eine 100-Tage-Frist, wie sie seit den Zeiten des ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt neuen Regierungen stets zugestanden wird, darf Scholz nicht für sich reklamieren. Derart groß sind die Probleme.

Ob Corona-Pandemie, Klimakrise oder Umgang mit den Demokratiefeinden im In- und Ausland: Scholz und sein Kabinett müssen – auch wenn es unbequem ist – Antworten geben und Lösungen liefern. Vom ersten Tag an. Allgemeine Impfpflicht und schneller Kohleausstieg sind nur zwei davon.

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