Vom ersten Tag an Lösungen liefern

Frisch gewählt, ernannt und vereidigt, tritt der vierte sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz in die großen Fußstapfen von Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Neben politischen Verdiensten wie der deutsch-polnischen Versöhnung (Brandt) oder der harten Linie im RAF-Konflikt (Schmidt) wirkt vor allem manche Charaktereigenschaft der ersten drei SPD-Kanzler bis heute nach.

Dazu zählen Brandts Fähigkeit, viele Menschen für Politik und Demokratie begeistert zu haben, Schmidts Unbeugsamkeit und Weitblick sowie Schröders Durchsetzungsvermögen – vom Sohn einer alleinstehenden Putzfrau zum Regierungschef.

Scholz hat andere Wesenszüge: Sachlichkeit, Standhaftigkeit, Zielorientierung. Sie werden noch vonnöten sein. Denn: Der neue Kanzler tritt nicht nur in große Fußstapfen, er hat auch enorme Herausforderungen zu meistern, die selbst im Rückblick (Kalter Krieg, Terror, Nato-Einsätze) beileibe nicht vor denen seiner Vorgänger zurückstehen.

Impfpflicht und Kohleausstieg sind zwei Antworten

Erschwerend – und das ist der große Unterschied – kommt für den neuen Regierungschef allerdings hinzu: Eine 100-Tage-Frist, wie sie seit den Zeiten des ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt neuen Regierungen stets zugestanden wird, darf Scholz nicht für sich reklamieren. Derart groß sind die Probleme.

Ob Corona-Pandemie, Klimakrise oder Umgang mit den Demokratiefeinden im In- und Ausland: Scholz und sein Kabinett müssen – auch wenn es unbequem ist – Antworten geben und Lösungen liefern. Vom ersten Tag an. Allgemeine Impfpflicht und schneller Kohleausstieg sind nur zwei davon.