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Visbek lässt prüfen, wo Windenergie möglich ist

Die Gemeinde gibt eine sogenannte Potenzialanalyse in Auftrag. Mit dieser soll festgestellt werden, welche Standorte innerhalb der Kommune geeignet sind.

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Symbolfoto: dpa/Hildenbrand

Symbolfoto: dpa/Hildenbrand

Beim Thema Windenergie geht die Gemeinde Visbek den nächsten Schritt. So haben sich die Gemeinderatsmitglieder während ihrer jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, dass das Oldenburger Planungsbüro NWP für die Erstellung eines Standortkonzepts Windenergie sowie die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans zur Steuerung der Windenergie den Auftrag erhält. Damit wird zunächst geprüft, wo innerhalb des Gemeindegebiets überhaupt geeignete Standorte sind.

Bereits im Frühjahr beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Thema. Hintergrund war, dass eine Eigentümergemeinschaft an die Verwaltung wegen der Ausweisung von weiteren Sondergebietsflächen für Windenergie herangetreten war. Denn momentan sieht der Flächennutzungsplan der Gemeinde Visbek eine Sondergebietsfläche Windenergie nur im Bereich Astrup vor. Wenn also weitere Gebiete ausgewiesen werden sollen, muss der Flächennutzungsplan entsprechend angepasst werden.

Eigentümergemeinschaft möchte Anlagen in Endel bauen

Dafür bedarf es einer sogenannten Potenzialanalyse, die ermittelt, wo im Gemeindegebiet Windenergieanlagen zulässig sein können. Die Eigentümergemeinschaft hat vom Hannoveraner Unternehmen NWind eine solche Potenzialanalyse bereits durchführen lassen. Daraus ergibt sich, dass eine Fläche in Endel sich unter anderem für die Errichtung von Windkraftanlagen eignet. Die Gemeinderatsmitglieder entschieden sich schließlich aber dafür, eine eigene Potenzialanalyse für das gesamte Visbeker Gemeindegebiet in Auftrag zu geben.

Wie Bürgermeister Gerd Meyer während der vergangenen Gemeinderatssitzung ausführte, habe die Verwaltung das Büro NWP um ein Angebot für die Planungsdienstleistungen gebeten, da es bereits in der Vergangenheit entsprechende Planungen für das Gemeindegebiet durchgeführt habe und dementsprechend Vorkenntnisse vorhanden seien. Der Angebotspreis beläuft sich auf 87.465 Euro.

Schon im Frühjahr entschied sich der Gemeinderat im gleichen Zug dafür, die Übernahme der Planungskosten in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln. Den hat die Visbeker Gemeindeverwaltung ausarbeiten lassen, wie Bauamtsleiter Frank Wahls sagte. Und er fügte hinzu: Das für das Vorhaben in Endel beauftragte Unternehmen NWind sei bereit, diesen zu unterschreiben. Die Gemeinderatsmitglieder stimmten dafür, den Vertrag abzuschließen.

Kein Anspruch auf Bauleitplanung

Bürgermeister Meyer betonte, dass damit noch nichts zugebilligt sei. Es gehe lediglich um die Kostenübernahme der Potenzialanalyse sowie möglicherweise das Schaffen von Voraussetzungen einer Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans. Ansprüche auf eine Bauleitplanung können daraus nicht abgeleitet werden, sagte Meyer. Die Kostenübernahmeverpflichtung bleibt bestehen, auch wenn es zu keiner Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans kommt, ergänzte Frank Wahls. Ebenso stellten sowohl Meyer als auch Wahls noch einmal klar, dass die Planungsdienstleistung das gesamte Gemeindegebiet betrifft – nicht nur Endel und Erlte. Wie mit potenziellen Standorten umgegangen werden soll, sei im späteren Verlauf die Entscheidung des Rats.

Es werde vermutlich zu einer Überschneidung mit den Ergebnissen der Potenzialanalyse von NWind kommen, sagte André Hüttemeyer (CDU). Da dürfe man sich nichts vormachen. Es sei aber trotzdem wichtig, eine eigene in Auftrag zu geben. Letztlich habe die Gemeinde es selbst in der Hand, wie mit Windenergie vor Ort umgegangen werden soll. Noch stehe man da am Anfang.

Für mehr Energieunabhängigkeit sei es richtig, sich derart neu aufzustellen, konstatierte Martin Rohe (SPD) und erinnerte daran, dass sich alle selbst fragen müssen, inwieweit sie bereit sind, für Windenergie vor der eigenen Haustür Abstriche zu machen. Deshalb sei es wichtig, Bürgerinnen und Bürger bei dem Thema mitzunehmen und – auch finanziell – zu beteiligen. Das führe zu einer höheren Akzeptanz.

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