Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Vertrauen und Vernunft

Thema: EU sieht Brexit-Vertragsbruch - Es ist schwer nachvollziehbar, warum Boris Johnson die Nordirland betreffenden Änderungen vorgenommen hat.

Artikel teilen:

Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus. Anders lässt sich kaum beschreiben, was sich die Regierung Johnson in Sachen Brexit gerade leistet. Dass der Premier ausgerechnet den Part des Abkommens einseitig ändert, über den am längsten und härtesten gerungen wurde, kann nur Kopfschütteln hervorrufen.

Deshalb ist es richtig, dass die EU-Kommission jetzt ein Verfahren gegen Großbritannien eingeleitet hat. Denn es ist absolut nicht hinnehmbar, dass der Vertragspartner internationales Recht bricht.

Das Nordirland-Protokoll war im Austrittsabkommen fixiert worden, um einen harten Brexit, eine Grenze zwischen Irland als EU-Mitglied und Nordirland als Teil Großbritanniens, unter allen Umständen zu vermeiden. Diese Vereinbarung war ja gerade für den Fall geschlossen worden, dass die noch laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nicht zum Erfolg führen.

Es ist schwer nachvollziehbar, warum Boris Johnson die Nordirland betreffenden Änderungen vorgenommen hat. Noch weniger verständlich ist, warum er jetzt das Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof riskiert. Das Vertrauen in die Regierung Johnson ist jedenfalls zunächst völlig verspielt. Dabei dürfte der Bruch mit der EU eigentlich nicht im Interesse des Premiers und des Königreichs sein – die wirtschaftlichen Folgen wären fatal. Eine Partnerschaft mit der EU fußt aber auf Vertrauen und Vertragstreue. Johnson wäre gut beraten, zur Vernunft zurück zu kehren. Ein isoliertes Great Britain wäre künftig alles andere als great.

Jetzt neu! Moin Friesoythe! Der wöchentliche Newsletter für die Eisenstadt mit aktuellen News und Informationen. So verpassen Sie nichts mehr. Jeden Donnerstag in Ihrem Postfach. Jetzt hier anmelden.  

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Vertrauen und Vernunft - OM online