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Verkehrswende Cloppenburg-Emsland will schnelle Verkehrswende

Der Verein hat zur Bundestagswahl Wahlprüfsteine verschickt. Unter anderem gehe es um den Ausbau der E233. Dazu habe es nur 4 Antworten von FDP, Grünen, Freien Wählern und Linken gegeben.

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Gegen einen Ausbau der E233: der Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland. Foto: VCE

Gegen einen Ausbau der E233: der Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland. Foto: VCE

Der Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland (VCE) hat an alle regionalen Direktkandidaten zur Bundestagswahl Wahlprüfsteine verschickt, die vom Bündnis Verkehrsinitiativen erarbeitet wurden.

Laut Mitteilung gehe es bei den Fragen um Bürgerbeteiligung, um einen Aufschub für den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen, um die Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) nach Klimaschutzkriterien und um eine Neubewertung der Kosten-Nutzen-Berechnung unter Einbezug der Klimaauswirkungen.

Insgesamt seien 18 Direktkandidaten aus den Wahlbereichen Unterems (25), Mittelems (31) und Cloppenburg-Vechta (32) angeschrieben worden. Diese Bereiche seien laut Mitteilung vom 4-spurigen Ausbau der E233 betroffen. Es habe nur 4 Antworten von FDP, Grünen, Freien Wählern und Linken gegeben. Die großen Parteien verwiesen auf Onlineformulare ihrer Parteien. Der VCE habe dort seine Fragen eingegeben und entweder keine Antwort bekommen oder den Verweis, dass ausschließlich an bundesweit tätige Verbände Antworten geschickt würden. 

Kannen: Verkehrswende wird mehr Arbeitsplätze schaffen

"Statt Milliarden in den Ausbau zu stecken, sollte man das Geld für die Sanierung von Brücken verwenden", meint Frank Fischer. Die Wetterereignisse der letzten Zeit und auch die Forderungen des Weltklimarates und des Bundesverfassungsgerichtes machten deutlich, dass in der Verkehrspolitik ein radikaler Wandel nötig sei.

In diesem Zusammenhang verweist Dr. Irmtraud Kannen in der Mitteilung darauf, dass eine Mobilitätswende in Deutschland nach Berechnungen von Wissenschaftlern bis zum Jahr 2040 mehr Arbeitsplätze schaffen als vernichten werde. Insbesondere Arbeitsplätze in Verkehr und Logistik, Baugewerbe und Lagerwirtschaft profitierten von der vom Klimaschutz und der Digitalisierung getriebenen Wende.

Ein Aktionsbündnis demonstriere unter dem Motto „#aussteigen für eine echte Verkehrswende“ am 11. September in München anlässlich der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA). Am 24. September folge der globale Klimastreik von "Fridays for Future", vom 8. bis 10. Oktober sollen die Koalitionsverhandlungen durch bundesweite Aktionstage zur sozial- und klimagerechten Mobilitätswende begleitet werden. Der VCE werde sich am 9. Oktober mit einer Aktion daran beteiligen.

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