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Unverantwortlich

Thema: Mützenich und die Rüstungskooperation - Dass aus den USA stammende und in Deutschland stationierte Atomwaffen ein Garant für Frieden sind, scheint dem Sozialdemokraten nicht klar zu sein.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zündelt in unverantwortlicher Weise an der deutschen Sicherheitsarchitektur, wenn er die Rüstungskooperation mit den USA in Frage stellt. Es ist der traurige Beleg dafür, dass in der Sozialdemokratie zur Zeit scheinbar diejenigen Kräfte die Oberhand haben, die die für Deutschland überlebenswichtige militärische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten unbedingt aufkündigen wollen, die den linken Kräften in der SPD seit jeher ein Dorn im Auge gewesen ist.

Auf welchem Irrweg sie wandeln, zeigt allein ein Blick auf den desaströsen Zustand der Ausrüstung der Bundeswehr. Zahlreiche Fachleute, darunter etwa der frühere Wehrbeauftragte des Bundes Hans-Peter Bartels (SPD), kritisieren seit langem die mangelnde Einsatzfähigkeit der Truppe im Ernstfall. Das ist ein Armutszeugnis für Deutschland, unterstreicht aber im Gegenzug, wie angewiesen das Land auf die Unterstützung durch die Nato-Partner und vor allem die USA auf militärischem Gebiet ist und wohl noch auf viele Jahre und Jahrzehnte bleiben wird. Und das auch im Zeichen der sich verändernden Kräfte auf der Welt mit einer immer schwächer werdenden EU, die weit davon entfernt ist, eine gemeinsame, und vor allem schlagkräftige Armee aufzubauen. Dass die USA trotzdem irgendwann auf die permanenten Querschüsse aus der SPD, die eine der drei Regierungsparteien in Deutschland ist, reagieren würden, überrascht nicht. Der Abzug von etwa 12.000 Soldaten ist eine letztlich verständliche Reaktion.

Wenn Mützenich sich nun wie ein beleidigtes Kind gebärdet und die Amerikaner auffordert, auch ihre Atomwaffen aus Deutschland zu entfernen, dann muss er sich eines ins Stammbuch schreiben lassen: Amerikanische Atomwaffen auf deutschem Boden sind, so widersinnig es für manchen ist, seit Jahrzehnten Garanten des Friedens. Ohne sie hätte etwa aus dem damaligen Kalten Krieg ein heißer werden können, weil die Sowjetunion jede Schwäche ausgenutzt hätte.

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