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Trotz Corona: Cloppenburg plant Rekordausgaben

Statt 40 will Cloppenburg jetzt 50 Millionen Euro investieren - so viel wie noch nie. Ist den Politikern das jahrelange Wachstum zu Kopf gestiegen?

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Symbolfoto: Daniel Reinhardt/dpa

Symbolfoto: Daniel Reinhardt/dpa

Einen neuen Investitionsrekord nimmt sich die Stadt Cloppenburg ausgerechnet im zweiten Jahr der Corona-Pandemie vor. Mit knapp 40 Millionen Euro schien 2020 der Gipfel schon erreicht. Im neuen Etat-Entwurf stehen aber sogar 50 Millionen Euro an Bauvorhaben und neuen Projekten: Sind Politiker und Verwaltung vollends übermütig geworden?

"Nicht ganz", sagt der Bürgermeister. Denn in der Rekordsumme sind auch alle Vorhaben von 2020 enthalten, die nicht umgesetzt werden konnte. Früher tauchten die unvollendeten Vorjahresprojekte gar nicht mehr als Belastung im neuen Haushalt auf, sondern fristeten als so genannte "Haushaltsreste" ein Schattendasein unterhalb des Radars argloser Politiker. Das ist seit einigen Jahren anders in Cloppenburg: "Wir wollen offenlegen, was wir tatsächlich brauchen", sagt Dr. Wolfgang Wiese: "Das gehört für uns zur Transparenz." Auch wenn das den Haushalt aufbläht.

Stadt holt Verpflichtungen aus „Schattenhaushalt“

Der zweite Grund für den neuerlichen Rekord ist ernster: Tatsächlich spiegeln alte und neue Vorhaben einen geradezu ungebremsten Tatendrang des Rates wider. Bislang können sich alle, die Forderungen durchgesetzt haben, damit trösten, dass nur ein Bruchteil der Vorhaben auch umgesetzt wird. Der erfahrene CDU-Haushaltsexperte und Fraktionschef Hermann Schröer schätzte 2020, dass nur die Hälfte der beschlossenen Investitionen tatsächlich fällig werden, weil Verwaltung und Bauunternehmen nicht mehr nachkommen. Den Bürgermeister beruhigt das nicht. Denn: Alles, was in der Finanzplanung stehe, sei tatsächlich beschlossen und werde damit irgendwann auch kassenwirksam, warnt Wiese.

Tatendrang des Rates reicht für neuen Schuldenberg

"Wir haben in 19 Jahren rund 50 Millionen Euro Schulden abgebaut", rechnet er vor. Wenn alle bereits beschlossenen Vorhaben verwirklicht werden, stehe die Stadt in 3 Jahren am Fuße desselben Schuldenbergs wie 2001 - mit einem Rattenschwanz an Folgekosten, der noch oben drauf käme.

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