Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Straßenkataster in Lohne hat nur geringe Chancen

Die SPD-Fraktion fordert eine systematische Erfassung der Verkehrsinfrastruktur. Das stößt auf Widerstand bei der CDU, die den finanziellen Aufwand scheut.

Artikel teilen:
Die Mitglieder des Lohner Bauausschusses tauschten sich über das Für und Wider eines Straßenkatasters aus. Foto: Timphaus

Die Mitglieder des Lohner Bauausschusses tauschten sich über das Für und Wider eines Straßenkatasters aus. Foto: Timphaus

Dass die Stadt Lohne demnächst ein Straßenkataster einführt, damit ist vorerst wohl nicht zu rechnen. Im Bauausschuss jedenfalls fiel der Vorschlag der SPD-Fraktion durch, künftig im Vier-Jahres-Rhythmus eine systematische Erfassung und Bewertung aller Straßen und Radwege in Lohne vorzunehmen. Bei der Abstimmung behielt die CDU mit acht zu vier Stimmen die Oberhand.

Zu Beginn der Beratung hatte Eckhard Knospe einige Statements des Deutschen Städtetages, des Verkehrsclubs ADAC sowie des niedersächsischen Landesrechnungshofes verlesen, die dafür plädierten, den Zustand der kommunalen Straßen systematisch zu ermitteln und auf dieser Basis eine Prioritätenliste zur Erhaltung aufzustellen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte: "Das Land Niedersachsen und viele seiner Kommunen verwenden bereits die systematische Straßenerfassung. Wir sollten es ihnen gleichtun." Er ließ auch nicht unerwähnt, dass seine Partei vor sechs Jahren schon einmal die Erstellung eines Straßenkatasters gefordert hatte.

"Objektiv haben wir einen guten Straßenzustand"Ralf Blömer, Leiter des Bauamtes der Stadt Lohne

Systematische Erfassung gibt es auf Kreisebene

Bauamtsleiter Ralf Blömer sagte, es seien wiederkehrende Kosten von schätzungsweise 72.000 Euro alle vier Jahre zu erwarten. Hinzu kämen eine Straßenvermessung und die Erstellung des Katasters, deren Kosten er auf Nachfrage von Konrad Rohe (CDU) "sehr vorsichtig" auf einen mittleren sechsstelligen Eurobetrag schätzte. 

Blömer gab an, es sei ein "hoher finanzieller Aufwand" zu erwarten. "Objektiv haben wir einen guten Straßenzustand", meinte er und führte dies auch auf die Bemühungen der Stadt bei der Straßenunterhaltung zurück. Wurden 2009 noch 5.000 Euro für die Schwarzdeckensanierung im Haushalt eingeplant, so seien es 2019 schon 230.000 Euro gewesen. "Wir sind den Weg gegangen, Maßnahmen umzusetzen statt Daten zu erfassen." 

Blömer erläuterte, dass ein Straßenkataster auf Kreisebene ein effektives Mittel sei, da es aufgrund der höheren Geschwindigkeiten auch um Sicherheitsaspekte gehe. "Ob das System aber für Lohne effektiv ist, darüber muss man diskutieren."

Eckhard Knospe sieht langfristiges Plus

Während Manuela Deux (Grüne) den Fokus noch mehr auf die Radwege lenken wollte, sah Rohe das bisherige Verfahren als richtig an. Aus seiner Sicht funktioniere die regelmäßige Zustandserfassung durch den Bauhof, die durch Hinweise von Bürgern vervollständigt werde. "Wir sollten den Bürgern den Rücken stärken, Straßenmängel noch mehr zu melden", war sein Ansatz.

Knospe gab zu, dass er mit Widerstand gerechnet habe. Er nannte drei Argumente für ein Straßenkataster: So könne zum einen durch eine systematische Erfassung der Bilanzwert der Stadt erhalten werden. Zum anderen müsse aufgrund der erst kürzlich geänderten Anliegerbeiträge mehr für den Erhalt der Straßen- und Radwegekörper getan werden, um die Bürger "so weit wie möglich" zu entlasten. Ein visuelles Kontrollverfahren sei nicht mehr zeitgemäß, führt der Sozialdemokrat aus. Ein digitales System ermögliche Objektivität – und sei heute womöglich günstiger als bisher bekannt.

Zum finanziellen Aufwand sagte Knospe: "Erfahrungen anderer Kommunen zeigen, dass bei einer nachhaltigen Erhaltungsstrategie zunächst höhere Kosten anfallen, der Nutzen in Form von Gesamtkosteneinsparungen aber erst in der Zukunft wirksam wird."

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Straßenkataster in Lohne hat nur geringe Chancen - OM online