Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Steinmeier in der Ukraine: Wie ein Getriebener

Thema: Steinmeier besucht die Ukraine – Der Bundespräsident hatte nach der Annexion der Krim einiges wiederzugutmachen. Der Besuch zeigt das Dilemma, in dem er steckt.

Artikel teilen:

Nun also doch. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier besucht die Ukraine. Allerdings wirkt er in diesem Zusammenhang wie ein Getriebener, nachdem seine Absage eines Besuchs vor wenigen Tagen aus Sicherheitsgründen viele Kritiker auf den Plan gerufen hatte.

Offenbar konnte das Staatsoberhaupt deswegen nun gar nicht mehr anders, als sich doch auf den Weg nach Kiew und in andere Städte zu machen. Schließlich muss er einiges wiedergutmachen, nachdem er als Außenminister zusammen mit seiner seinerzeitigen Chefin, der Bundeskanzlerin Angela Merkel, den russischen Präsidenten Wladimir Putin nach der Annexion der Krim 2014 durch die Russen eben nicht in die Schranken verwiesen hatte, sondern stattdessen Business as usual mit dem Herrscher im Moskauer Kreml weiterbetrieben hatte.

"So bleibt es letztlich für Steinmeier bei guten Worten und der moralischen Unterstützung für die Ukraine."Klaus-Peter Lammert

Der Besuch zeigt aber auch das Dilemma, in dem Steinmeier steckt. Denn viel mehr als Solidarität mit den im Februar von den Russen erneut überfallenen Ukrainern kann er nicht äußern. Denn als Bundespräsident hat er qua Amt und Amtsbeschreibung keine Befugnisse, zum Beispiel Waffenlieferungen zu vereinbaren. Das obliegt allein der Bundesregierung.

So bleibt es letztlich für Steinmeier bei guten Worten und der moralischen Unterstützung für die Ukraine. Aber die werden die gebeutelten Menschen dort gewiss mit großer Genugtuung zur Kenntnis nehmen. In solch schwierigen Zeiten tut schließlich jedes Zeichen der Solidarität gut. Allein schon deswegen war die Reise Steinmeiers richtig und wichtig.

So verpassen sie nichts mehr. Mit unseren kostenlosen Newslettern informieren wir Sie über das Wichtigste aus dem Oldenburger Münsterland. Jetzt einfach für einen Newsletter anmelden!

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Steinmeier in der Ukraine: Wie ein Getriebener - OM online