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Steinfeld will 2022 circa 7,16 Millionen Euro investieren

Der Rat der Gemeinde hat den Finanzplan für das kommende Jahr mehrheitlich verabschiedet. Der positive Trend bei der Gewerbesteuer setzt sich fort – trotz aller Corona-Unwägbarkeiten.

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Ein weiterer Baustein für eine moderne Sportstätte: Die Gemeinde Steinfeld plant, den Parkplatz am Freibad im kommenden Jahr neu anzulegen. Im Haushaltsplan 2022 sind für dieses Projekt zunächst 250.000 Euro vorgesehen. Foto: Timphaus

Ein weiterer Baustein für eine moderne Sportstätte: Die Gemeinde Steinfeld plant, den Parkplatz am Freibad im kommenden Jahr neu anzulegen. Im Haushaltsplan 2022 sind für dieses Projekt zunächst 250.000 Euro vorgesehen. Foto: Timphaus

"Grundsolide" – dieses Wort bezeichnet in der Regel jemanden oder etwas, der oder das verlässlich und anständig ist, ohne Ausschweifungen oder Extravaganzen. In diesem Sinne hat der Rat der Gemeinde Steinfeld am Mittwoch mehrheitlich einen Haushalt für 2022 verabschiedet, der mit Sicherheit und Kalkulierbarkeit überzeugt, freilich ohne zu glänzen – und das trotz geplanter Investitionen von circa 7,16 Millionen Euro.

Bevor Kämmerer Marcel Ruwe das Zahlenwerk im Detail vorstellte, ergriff Bürgermeisterin Manuela Honkomp das Wort. Sie sprach von einer stabilen Ertragsentwicklung und einem leichten Plus bei den Steuerträgen – trotz coronabedingter Unsicherheiten. Sie bedankte sich bei den Unternehmen, die bisher offensichtlich solide und gut durch die Krise gekommen seien, sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Gleichwohl mahnte sie, dass die aktuellen Steuerschätzungen einige Risiken bergen, wie auch der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) angemerkt hatte.

Als erfreulich bewertete die Bürgermeisterin, dass Steinfeld erstmals seit längerer Zeit in den Genuss von Fördermitteln komme, gemeint war der Zuschuss von 345.000 Euro aus dem Programm „Perspektive Innenstadt“. Bei diesem Projekt stehe die Gemeinde konzeptionell aber noch ganz am Anfang.

Steinfeld ist bei der Kreisumlage im oberen Mittelfeld

Der positive Trend bei der Gewerbesteuer setzt sich laut Honkomp fort. Für 2022 werden 7,294 Millionen Euro an Einnahmen erwartet. Insgesamt verzeichne die Gemeinde bei den Steuereinnahmen einen Zuwachs von rund drei Prozent, merkte die Verwaltungschefin zufrieden an.

Der Haushalt 2022 schließt bei Aufwendungen von 17,839 Millionen Euro und Erträgen von 18,009 Millionen Euro ausgeglichen ab. Bei der Kreisumlage liege Steinfeld mit 5,238 Millionen Euro kreisweit auf dem vierten Rang, sagte Honkomp.

Parkplatz am Freibad soll neu angelegt werden

Die 57-Jährige sprach von "Investitionen in allen Lebensbereichen". Besonders im Fokus liege dabei ein Paket aus den Bereichen Bildung, Familie und Soziales. Sie zählte unter anderem den Neubau der fünften Kindertagesstätte (jeweils 1,55 Millionen Euro für 2022 und 2023), Grunderwerb (1 Million Euro), die (Dach-)Sanierung der Sporthalle Steinfeld (780.000 Euro) und den letzten Teil des Umbaus und der Erweiterung der St.-Johannes-Schule (500.000 Euro) auf.

Ruwe präsentierte den Entwurf der Haushaltsplanungen. Als weitere wesentliche Investitionen nannte der Leiter des Amtes für Finanzen die Kompensationsmaßnahmen (525.000 Euro), das Straßenausbauprogramm (500.000 Euro), die Erschließung des neuen Industrie- und Gewerbegebiets "Handorfer Straße II" (275.000 Euro) und die Neugestaltung des Parkplatzes am Freibad (250.000 Euro).

Den Entwurf hatte die Verwaltung der Politik im Oktober zukommen lassen. Ruwe hatte den Etat der CDU-Fraktion sowie der UWG/SPD-Gruppe zudem vorgestellt und Details erörtert. Dabei erhielten die neuen Ratsmitglieder eine kurze Einführung in die komplexe Haushaltssystematik. Anregungen und Hinweise seien laut Honkomp in das Zahlenwerk eingearbeitet worden.

CDU-Mehrheit lehnt Antrag der Opposition ab

Entsprechend wenig Diskussionsbedarf gab es während der Sitzung. Einzig die Ansätze für die Straßenerneuerung und der Umgang mit den Finanzmitteln, die für den Straßenausbau bereitgestellt werden, sorgten für Dissensen. Vertreter der UWG/SPD-Gruppe kritisierten die Zurückhaltung der Gemeinde und forderten dazu auf, die Straßen besser in Schuss zu halten. Der vom UWG/SPD-Gruppenvorsitzenden Heinrich Luhr formulierte Antrag, den Ansatz für die Straßenunterhaltung um 500.000 Euro zu erhöhen, wurde von der CDU-Mehrheitsfraktion abgeschmettert.

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