Städtetag fordert eine "Atempause" bei der Aufnahme von Geflüchteten

Niedersachsens Städtetagspräsident Frank Klingebiel hat für die Kommunen im Land eine «Atempause» bei der Aufnahme von geflüchteten Menschen gefordert. Besonders betroffen seien Braunschweig, Osnabrück und Hannover, sagte Klingebiel, der auch Oberbürgermeister in Salzgitter ist, nach einem Bericht der «Braunschweiger Zeitung» (Freitag). «Das liegt auch daran, dass viele Flüchtlinge zuerst die Großstädte ansteuern.» Der Städtetag forderte einen Kurswechsel in der Zuwanderungspolitik von Bund und Land - das Land Niedersachsen nahm demnach im vergangenen Jahr 16.000 Flüchtlinge mehr auf als nach dem Verteilungsschlüssel notwendig.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vor rund einem Jahr sind laut Innenministerium rund 110.000 Menschen aus der Ukraine in Niedersachsen registriert worden, berichtete die Zeitung. «Wir sind in Salzgitter noch dabei, die Menschen, die 2016 und 2017 zu uns gekommen sind, zu integrieren», sagte Klingebiel.

Ende Februar einigten sich Land und Kommunen in Niedersachsen, wie zusätzliches Geld vom Bund für die Ukraine-Flüchtlinge aufgeteilt werden soll. Von den für dieses Jahr zugesagten 143 Millionen Euro erhalten die Kommunen 112 Millionen. Das reicht den Kommunen allerdings nicht: Es müsse schnell mehr Geld vom Bund fließen als die zugesagten 143 Millionen Euro.