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Stadtkonzeption: SPD-Linke-Gruppe will Cloppenburgs "Leitbild" evaluieren lassen

Die "Stadtkonzeption 2025" dient Cloppenburg als Leitbild, setzt Ziele in Bereichen wie dem Klimaschutz fest. Nun will die SPD-Linke-Gruppe wissen, was die Stadt in den letzten Jahren umgesetzt hat.

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Selbstgesteckte Ziele erreicht? Die SPD-Linke-Gruppe fordert eine kritische Analyse – und eine Fortschreibung der Stadtkonzeption.  Symbolfoto: Hermes

Selbstgesteckte Ziele erreicht? Die SPD-Linke-Gruppe fordert eine kritische Analyse – und eine Fortschreibung der Stadtkonzeption.  Symbolfoto: Hermes

Noch 3 Jahre hat die Stadt Zeit, ihre selbst gesteckten Ziele zu erreichen: 2013 war ein strategisches Leitbild für die Stadt entwickelt worden, die "Stadtkonzeption 2025". Die Stadt setzte sich Ziele zum Beispiel in den Bereichen Wohnen, Einzelhandel und Klimaschutz, die sie innerhalb von 12 Jahren, also bis zum Jahr 2025, erreichen wollte. Die SPD-Linke-Gruppe möchte nun wissen, welche Maßnahmen in diesem Rahmen wie erfolgreich umgesetzt wurden – und inwiefern Ziele nicht erreicht sowie Maßnahmen nicht umgesetzt wurden. Dazu hat sie einen Antrag gestellt, über den der Wirtschaftsausschuss am kommenden Mittwoch (31. August) abstimmen wird.

So soll die Stadt mit Hilfe eines externes Beratungsunternehmens die Stadtkonzeption 2025 evaluieren. Der Umsetzungszeitraum für die Inhalte der Stadtkonzeption 2025 laufe bereits in der aktuellen Ratsperiode aus, sodass nun festzustellen sei, "ob deren Zweck erfüllt und formulierte Ziele erreicht werden konnten", schreibt das Ratsgruppenmitglied Frank Teschner (SPD) in der Begründung des Antrages. Weiter erklärt die SPD-Linke-Gruppe, dass die Stadtkonzeption als strategische Grundlage der Stadtentwicklung und Leitbild der Stadtverwaltung fortgeschrieben werden solle.

Renaturierung der Soeste gehört zu den Maßnahmen

„Zweck der Cloppenburger Stadtkonzeption ist es, sowohl Politikern als auch der Verwaltung, den Unternehmen, den Institutionen und Vereinen sowie Privatpersonen, die ihren Lebens- und Tätigkeitsschwerpunkt in der Stadt Cloppenburg haben, für künftige Entscheidungen einen verlässlichen strategischen Rahmen zu geben“, heißt es in der Einleitung der Stadtkonzeption. Sie umfasst die zehn Handlungsfelder Wohnen, Image, Einzelhandel, Innenstadt, Umwelt und Klima, Familie und Soziales, Wirtschaft, Verkehr, Freizeit und Tourismus sowie Bildung und Kultur.

Konkret heißt es zu den Maßnahmen im Handlungsfeld Umwelt und Klima zum Beispiel, dass die Soeste naturnah gestaltet und für den Tourismus aufgewertet werden solle. Derzeit ist die naturnahe Gestaltung der Soeste Teil der Planungen zum Sanierungsgebiet Mühlenstraße. So soll an der Bürgermeister-Heukamp-Straße ein neuer Naturpark entlang der Soeste entstehen.

Im Bereich Klimaschutz sind die Ziele vage formuliert. "Denkbare Inhalte" seien zum Beispiel kostenlose Beratungsangebote sowie die Förderung von Energiesparmaßnahmen und erneuerbaren Energien. Auch der Schutz charakteristischer Baumbestände findet sich unter den "weiteren Maßnahmen". Allerdings wird auch auf das „Integrierte Klimaschutzkonzept 2012“ verwiesen, das konkretere Maßnahmen vorschlägt.

SPD-Linke-Gruppe will "Stadtkonzeption 2035"

Für eine Fortschreibung der Stadtkonzeption bis zum Jahr 2035 müssten "Anwendung und Umsetzung des (noch) geltenden Leitbilds kritisch analysiert und der Erfolg von Umsetzungsmaßnahmen objektiv bewertet werden", fordert die SPD-Linke-Gruppe. Eine Evaluierung solle bis zum Ende des 2. Quartals 2023 abgeschlossen sein, schreibt die Gruppe im Beschlussvorschlag. Weiter heißt es, die Bevölkerung, Unternehmen, Vereine, Verbände und Interessenvertretungen sollten angemessen am Fortschreibungsprozess beteiligt werden.

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