Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Stadt Vechta schnürt schweres Investitionspaket

Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 sieht Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 23,2 Millionen Euro vor. Die Folge ist ein drastischer Anstieg der Schulden.

Artikel teilen:
Es geht ums Geld: Der Ergebnishaushalt für das Jahr 2021 weist Erträge in Höhe von 65,9 Millionen Euro auf. Foto: dpa

Es geht ums Geld: Der Ergebnishaushalt für das Jahr 2021 weist Erträge in Höhe von 65,9 Millionen Euro auf. Foto: dpa

Die Stadt Vechta hat ein umfangreiches Investitionspaket geschnürt. Trotz der negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie sollen in diesem Jahr etwa 23,2 Millionen Euro in verschiedenste Maßnahmen fließen. Das ist eine der Kernaussagen des Haushaltsplans 2021, der am Montagabend in der Sitzung des Stadtrates mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.

Das umfangreiche Zahlenwerk hätte schon Mitte Dezember verabschiedet werden sollen, doch das Infektionsgeschehen machte der öffentlichen Sitzung einen Strich durch die Rechnung. Nun folgte der zweite Anlauf, allerdings in Form einer Videokonferenz. Ratsvorsitzenden Josef Kläne (CDU) begrüßte seine Ratskollegen nicht im Foyer des Rathauses, sondern via Bildschirm in den heimischen Wohn- und Arbeitszimmern.

Dass sich die Pandemie nicht nur auf die Arbeitsweise der Kommunalparlamente auswirkt, sondern auch auf die finanzielle Situation der Kommunen, verdeutlicht das von Kämmerer Karl-Heinz Bothe ausgearbeitete Zahlenmaterial. Der Ergebnishaushalt weist Erträge in Höhe von 65,9 Millionen Euro auf. Die Corona-Krise schlägt sich auf der Einnahmenseite nieder. So rechnet die Verwaltung mit einem Rückgang der Gewerbesteuer um 1,5 Millionen Euro.

Eine Ausgleichzahlung für die Steuerverluste seitens des Landes Niedersachsen ist im Haushaltsjahr 2021 nicht vorgesehen. Im vergangenen Jahr hat die Stadt Vechta aus dem kommunalen Rettungsschirm noch einen stattlichen Betrag in Höhe von 6,5 Millionen Euro erhalten, der maßgeblich zur Verbesserung des Jahresergebnisses beiträgt. Aber diese Finanzspritze für die Städte und Gemeinden dürfte wohl einmalig bleiben.

Die Steuereinnahmen sind die Haupteinnahmequelle der Kommune. Und sie sind auch gleichzeitig die große Unbekannte in der Haushaltsplanung, sowohl bei der Gewerbesteuer als auch beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Daraus macht Bürgermeister Kristian Kater (SPD) keinen Hehl. Vermutlich zeigt sich erst in ein oder zwei Jahren, wie sich etwaige Steuererstattungen an die krisengeschüttelten Unternehmen auf die Finanzsituation der Stadt Vechta auswirken.

Bürgermeister ordnet Haushaltsdisziplin an

Ein Stück weit beruhigend ist es, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer im vergangenen Jahr nicht so stark eingebrochen sind, wie im Frühjahr 2020 angenommen wurde. Die schlimmsten Befürchtungen haben sich laut Kater nicht bestätigt. Stand heute sei die Stadt Vechta durch die Krise ganz gut durchgekommen. Dazu habe auch die frühzeitig verordnete Haushaltsdisziplin beigetragen. Eine entsprechende Bewirtschaftungsverfügung sei auch für das neue Haushaltsjahr erlassen worden.

Im Rückblick auf das vergangenen Jahr stellt der Bürgermeister fest, dass es wichtig gewesen sei, eine sofortige Haushaltsdisziplin einzufordern, aber auch laufende notwendige Investitionen nicht zu stoppen. Nun gehe es darum, auch weiterhin zu investieren. Durch eine falsche Sparsamkeit könnten Strukturen kaputt gemacht werden, meint Kater. Darüber hinaus verstehe sich die Stadt Vechta als „Ankurbler der Wirtschaft“ in einer schwierigen Zeit.

Investitionen liegen auf Niveau der Vorjahre

Diese Haltung spiegelt sich auch im Haushaltsplan für das Jahr 2021 wider. Trotz Krisenzeiten bewegt sich das veranschlagte Investitionsvolumen auf dem Niveau der beiden Vorjahre. Bei einigen Kostenstellen geht es um die Fortsetzung bereits laufender Maßnahmen, etwa im Straßenbau. Nicht unerhebliche Mittel fließen in den sozialen Bereich, speziell in die Erweiterung von Kindertagesstätten und Schulen.

Nach Angaben der Verwaltung sind für den Ausbau der Kinderbetreuung sowie der Schulentwicklungsplanung insgesamt 5,7 Millionen Euro eingeplant. Dabei schlägt insbesondere der Bau von Kindertagesstätten in Langförden und Oythe zu Buche. Der Aufbau einer neuen städtischen Kindertagesstätte unter dem Dach der Liobaschule macht sich auch bei den Personalaufwendungen neben den fest stehenden Tariferhöhungen bemerkbar.

4,9 Millionen Euro fließen in den Straßenbau

Allein für die Sanierung und Gestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen sind Mittel in Höhe von 4,9 Millionen Euro eingeplant. Schwerpunkte bilden die Oyther Straße und die Kolpingstraße in Vechta sowie die Ortsdurchfahrt in Langförden. Weiterer Punkt: die Erschließung von neuen Wohngebieten und der Endausbau in bereits bestehenden Baugebieten. Für diesen Bereich einschließlich des Grunderwerbs sind im Haushaltsplan insgesamt 5,4 Millionen Euro veranschlagt.

Ein weiterer Teil des dicken Investitionspaketes bezieht sich auf die Infrastruktur für Sport- und Freizeitangebote. Hier geht es unter anderem um den Ausbau der Sportanlage „Am Bergkeller“. Bei diversen Maßnahmen kann die Stadt Vechta auf Fördermittel und sonstige Zuwendungen bauen. Unterm Strich sollen auf diese Weise 9,3 Millionen Euro fließen, also rund 40 Prozent des Investitionsvolumens.

Schuldenberg könnte 14,9 Millionen Euro betragen

Aus eigener Kraft kann die Stadt sämtliche Maßnahmen allerdings nicht stemmen. Das Investitionsprogramm sieht ein Defizit von 13,9 Millionen Euro vor. Unter Berücksichtigung aller zur Verfügung stehenden Finanzierungsmittel ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 7,9 Millionen Euro notwendig. Angesichts der noch laufenden und neuen Investitionsmaßnahmen wird der Schuldenstand in diesem Jahr wieder steigen.

Ende 2019 betrug der Schuldenstand noch 3,14 Millionen Euro. Sollte die Kommune aufgrund der Investitionen auf die bereits bewilligte Kreditermächtigung für das Jahr 2020 zurückgreifen und die neue Kreditermächtigung hinzukommen, könnte sich der Schuldenstand Ende 2021 auf etwa 14,9 Millionen Euro belaufen. Dieses Szenario setzt aber voraus, dass alle geplanten Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden.

Sie wollen nichts verpassen, worüber das Oldenburger Münsterland spricht? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter „Moin, OM!“. Er fasst für Sie das Wichtigste für den Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Start in den Tag.  Hier geht es zur Anmeldung 

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Stadt Vechta schnürt schweres Investitionspaket - OM online