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Stadt Löningen verzichtet auf Kita-Neubau

Der Haushalt wird mittelfristig um 3,6 Millionen Euro entlastet, indem der mittelfristig ab 2024 geplante Neubau eines fünfgruppigen Kindergartens aus der Finanzplanung gestrichen wurde.

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Ersparnis: Der Löninger Haushalt soll mittelfristig um 3,6 Millionen Euro entlastet werden.  Symbolfoto: dpa

Ersparnis: Der Löninger Haushalt soll mittelfristig um 3,6 Millionen Euro entlastet werden.  Symbolfoto: dpa

In der mittelfristigen Finanzplanung ab 2024 waren bisher 3,6 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Kleinkinderbetreuung eingeplant worden. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Familie, Bildung und Gesundheit wurde der Neubau des fünfgruppigen Kindergartens mit Regelgruppen und weiteren Krippengruppen, neben der neuen Feuerwehr zwischen Elberger- und Linderner Straße, gestrichen.

Hintergrund für den Verzicht auf diese Investition sind die berechtigten Hoffnungen der Stadt, dass der Landkreis als Träger der Maximilian-Kolbe-Förderschule seine Pläne für einen Neubau im Schulzentrum an der Linderner Straße gegenüber der Realschule verwirklicht. Danach gibt es Überlegungen, dass die Stadt die dann nicht mehr benötigten Schulgebäude übernimmt und sie zum Kindergarten umbaut.

Bürgermeister kritisiert "grundaggressiven Ton"

Scharfe Kritik am angeschlagenen „grundaggressiven Ton“ und auch an der Tatsache, dass dieser falsch adressiert sei, die von vielen Ausschussmitgliedern durch Beifall geteilt wurde, übte Bürgermeister Marcus Willen an Äußerungen des UfL-Fraktionsvorsitzenden Jörg Bremersmann. Der hatte Erläuterungen des zuständigen Fachbereichsleiters Ulrich Keil zu den Ausgaben für die kommunalen Schulen mit der Aussage kritisiert, er verstehe nicht, dass sich die Kosten in wenigen Jahren auf jetzt 1,9 Millionen Euro fast verdoppelt hätten und so „exorbitant nach oben geballert“ worden seien.

Der Fachbereichsleiter und selbst die Verwaltung im Allgemeinen seien für viele zusätzliche Aufgaben und Kosten die falschen Adressaten, so Willen. Als prägnantes Beispiel nannte er das vom Rat vor einigen Wochen mit großer Mehrheit beschlossene Unterhaltungs- und Sanierungskonzept für die vier Grundschulen sowie die Haupt- und die Ludgeri-Realschule mit festen Zusagen, wann was gestrichen oder erneuert wird. Es habe vieles im Argen gelegen, die Mehrausgaben seien völlig in Ordnung, betonte Marianne Casser, die Lehrervertreterin. Bedacht werden sollte bei den Kosten auch, dass die Stadt drei Dorfschulen unterhalte.

Man werde ja noch wohl nachfragen dürfen, reagierte Elisabeth Kordes auf Willens Kritik. Neben dem noch vorhandenen Sanierungsstau hatten Kämmerer Markus Brundiers und Keil in ihren Erläuterungen zuvor auf die enormen Mehraufwendungen für die Digitalisierung nicht nur beim Anschaffen der Hardware wie Tablets, digitalen Tafeln und Lap-Top-Wagen mit allein rund 600.000 Euro über mehrere Jahre, sondern auch bei den Ausgaben für die Glasfaseranschlüsse aufmerksam gemacht. Die seien von 2400 Euro in 2017 über 24.600 in 2020 auf 61.200 Euro für dieses Jahr gestiegen, machte Bremersmann auf die Sprünge aufmerksam.

Es gehe nicht um "goldene Wasserhähne"

Es gebe keine andere Möglichkeit so Keil, da die Stadt an die EWE als Generalunternehmer durch den Kreis gebunden sei, der kostengünstigste Vertrag abgeschlossen und sich die Zahl der angeschlossenen Geräte vervielfacht habe. Auf Entlastung hofft Keil durch mehr Geld vom Kreis, der eigentlich die Hälfte des laufenden Unterhalts für Schüler des Sekundarbereichs I tragen müsse. Hier gebe es gemeinsam mit Cloppenburg eine Verhandlungsinitiative.

Der Bürgermeister verteidigte die Ausgaben: Es gehe hier nicht um „Goldene Wasserhähne“, sondern darum, Schülern mit Materialien auszustatten, die Bildung auch im digitalen Bereich ermögliche.

In der Frage der Pflege der Löninger Schullandschaft   gebe es einen breiten Konsens im Rat, erklärte das UfL-Fraktionsmitglied und Ausschuss-Vorsitzender Burkhard Sibbel die einstimmige Empfehlung.

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