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SPD: „Varnhorn muss Farbe bekennen“

Die Genossen in der Kreisstadt fordern eine Positionierung des Cloppenburger CDU-Bürgermeisterkandidaten in der Debatte um eine mögliche Pfingstlerschule.

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Schulneubau: Die Freie Evangeliums-Christengemeinde Cloppenburg-Molbergen hatte dafür einen Verein gegründet. Jetzt ist eine mögliche Pfingstlerschule Thema in Cloppenburg.   Foto: Hermes

Schulneubau: Die Freie Evangeliums-Christengemeinde Cloppenburg-Molbergen hatte dafür einen Verein gegründet. Jetzt ist eine mögliche Pfingstlerschule Thema in Cloppenburg.   Foto: Hermes

Die Cloppenburger SPD hat Neidhard Varnhorn, Bürgermeisterkandidat der CDU, aufgefordert, sich in der Debatte zur möglichen Errichtung der Pfingstlerschule klar zu positionieren.

„Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht, zu erfahren, ob der CDU-Bürgermeisterkandidat die Gründung einer Bekenntnisschule durch die Pfingstlergemeinde unterstützt. Dieses Thema berührt nicht allein das tagespolitische Geschäft, sondern kann auf Jahre weitreichende Folgen für die Schullandschaft als auch für das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt haben. Varnhorn muss Farbe bekennen“, fordern die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Lothar Bothe und Catja Kieselhorst.

„Jeder, der Verantwortung trägt oder künftig Verantwortung übernehmen will, muss nun klar Position beziehen."Andreas Borchers, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender

Hintergrund der Forderung ist die im Fachausschuss empfohlene Änderung des Bebauungsplans zum Zweck der Bebauung einer Schule. Sollte sich der Stadtrat am 12. Dezember der Empfehlung des Fachausschusses anschließen, werden die bauplanerischen Voraussetzungen für eine Bekenntnisschule durch die Stadtverwaltung eingeleitet. Fraktion und Ortsverein der SPD als auch die Fraktionen der Grünen und UWG sind geschlossen dagegen.

„Jeder, der Verantwortung trägt oder künftig Verantwortung übernehmen will, muss nun klar Position beziehen. Wer die weltoffene und liberale Schullandschaft bewahren will, muss diese Separation verhindern und seine Stimme erheben“, mahnt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Genossen, Andreas Borchers, einen überparteilichen Schulterschluss an. „Wer jedoch schweigt, nimmt, wie die CDU-Fraktion, einen Rückfall in scheinbar längst überwundene Zeiten billigend in Kauf“. Die SPD biete dem Kandidaten Varnhorn daher einen konstruktiven Austausch zur Cloppenburger Schullandschaft an. Wichtig sei am Ende allein die Bewahrung der gegenwärtigen Schulstrukturen.

Antrag der Pfingstler werde ohne Not neues Leben eingehaucht

Kritik äußern die Sozialdemokraten zudem an den Aussagen des noch amtierenden Bürgermeisters Dr. Wolfgang Wiese. Wenn der Bürgermeister öffentlich behaupte, dass noch nichts entschieden sei, weil das Genehmigungsverfahren der Landesschulbehörde bekanntlich noch andauere, sei dies eine „Nebelkerze“. „Fakt ist: Das Genehmigungsverfahren steht seit fünf Jahren still, weil es aufgrund des fehlenden Baugrundstücks keinen genehmigungsfähigen Antrag gibt. Diese Informationen liegen auch der Verwaltung vor. Wenn der Stadtrat dieses Verfahrenshemmnis nun beseitigt, wird dem Antrag der Pfingstlergemeinde ohne Not neues Leben eingehaucht. Das muss jedem Ratsmitglied bewusst sein“, so SPD-Fraktions­chef Jan Oskar Höffmann. „Wer das Thema auf das ‚Baurecht‘ reduzieren will, leugnet die Verantwortung des Rates.“

Die SPD hält indes an ihrer Forderung nach einem „Schulgipfel“ fest. „Auf unsere Forderung haben wir bereits eine positive Rückmeldung eines Schulleiters erhalten, der dieses Vorhaben ausdrücklich unterstützt und hierfür bei seinen Kolleginnen und Kollegen werben wird. Wir hoffen, dass sich auch weitere Schulleitungen sowie der Stadtelternrat hierzu bereiterklären“, so die SPD abschließend.

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