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SPD und Grüne beraten über mögliche Regierungsbildung in Hannover

Bereits in wenigen Wochen soll eine neue Landesregierung in Niedersachsen stehen – voraussichtlich aus SPD und Grüne. Am Donnerstag kommen diese zu Gesprächen zusammen.

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Steht unmittelbar vor einer weiteren Amtszeit: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Foto: dpa

Steht unmittelbar vor einer weiteren Amtszeit: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Foto: dpa

Nach der Landtagswahl beraten SPD und Grüne am Donnerstag über eine mögliche Regierungsbildung. Nach den Auftaktgesprächen in Hannover werden Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg ein Pressestatement abgeben. Wie konkret die Gespräche bereits am Donnerstag werden, war zuvor nicht bekannt.

Weil regierte bereits in seiner ersten Amtszeit von 2013-2017 mit den Grünen zusammen. Er hatte immer betont, dass er ein solches Bündnis favorisiert. Nach der Landtagswahl haben die beiden Parteien eine Mehrheit. Noch regiert die SPD mit der CDU.

Die SPD hatte die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Laut des vorläufigen amtlichen Endergebnisses kamen die Sozialdemokraten mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil auf 33,4 Prozent der Stimmen. Die CDU erreicht mit 28,1 Prozent den zweiten Platz. Danach folgen die Grünen mit 14,5 Prozent und die AfD mit 10,9 Prozent. Sowohl die FDP mit 4,7 Prozent als auch die Linke mit 2,7 Prozent verpassen den Einzug ins Landesparlament in Hannover.

Hamburg hatte nach der Wahl gesagt, dass der Bereich Mobilitätswende aus ihrer Sicht am strittigsten wird in möglichen Koalitionsgesprächen. «Da haben wir mit der SPD eine Partei, die doch noch sehr aufs Auto schaut, und wir wollen eher in Richtung Mobilitätswende gehen, also mehr Bahn und Bus, mehr Radverkehr.»

Knirschen könnte es zwischen SPD und Grünen ebenfalls in der Innenpolitik, beim Umgang mit dem Wolf, aber auch mit Blick auf die geplante Gasförderung in der Nordsee vor Borkum.

Der Grünen-Landeschef Hans-Joachim Janßen hat für seine Partei bereits Anspruch auf drei bis vier Ministerien erhoben. Die CDU hat derzeit als Junior-Partner in der Regierung fünf Ministerien inne - darunter wichtige Häuser wie das Finanz- oder Wirtschaftsministerium. Die CDU holte bei der Wahl 2017 allerdings deutlich mehr Stimmen als die Grünen bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag.

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