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SPD fühlt sich durch Kritik „bestätigt“

Die Molberger Sozialdemokraten halten trotz Gegenwinds an ihrer digitalen Schuldenuhr fest.

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Stein des Anstoßes: die Schuldenuhr auf der Webseite der Molberger SPD.  Foto: Bosse

Stein des Anstoßes: die Schuldenuhr auf der Webseite der Molberger SPD. Foto: Bosse

Mit der Einrichtung einer digitalen Schuldenuhr auf ihrer Internetseite, die Aufschluss darüber geben soll, wie es finanziell um die Gemeinde bestellt ist, hat die Molberger SPD für allerlei Wirbel gesorgt. Nachdem zunächst Bürgermeister Witali Bastian (parteilos) sein Unverständnis zum Ausdruck gebracht hatte, äußerte sich die CDU. Die Christdemokraten sehen in der Schuldenuhr eine „gezielte Fehlinformation der Bürger“.

Als Reaktion darauf meldete sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marcel Niemann noch einmal per Pressemitteilung zu Wort: „Die teils hysterischen Reaktionen machen deutlich, dass wir mit dieser Art der Transparenz offensichtlich einen wunden Punkt getroffen haben“, bewertet er die jüngste Kritik an der Berechnungsgrundlage der SPD-Schulden­uhr.

Dass die Verwaltung sich jüngst in Sachen zukünftiger Verschuldung erklärt habe, wertet Niemann als Erfolg der Sozialdemokraten. „Wenn unsere Website dazu beiträgt, dass Informationen der Verwaltung schneller veröffentlicht werden, hat sie bereits eine Daseins­berechtigung.“

Haushaltsplan als einzige Grundlage heranzuziehen

Ob die nun mitgeteilten Haushaltsangaben der Verwaltung zuträfen, könne die SPD indes nicht verifizieren. Die einzige für die Sozialdemokraten zugängliche Quelle bleibe der Haushaltsplan für das Jahr 2020. Darin werde zum Ende des Jahres mit einem Schuldenstand von 8,29 Millionen Euro geplant.

Für ihre Schuldenuhr habe die SPD „durchweg positives Feedback“ erhalten, so Niemann. „Als Dankeschön könnten wir der CDU-Website ebenfalls eine Schuldenuhr programmieren. Dann verlieren wir beide nicht das gemeinsame Ziel aus den Augen: ein schuldenfreies Molbergen.“


Kommentar zum Thema -  von Heiko Bosse (Redakteur):

Bitte kein Gockelgehabe!

Die digitale Schuldenuhr der SPD ist eine nette Online-Spielerei – mehr nicht. Nach festen Algorithmen – zuverlässig wie ein Uhrwerk, und mindestens so unflexibel – die künftige Entwicklung einer kommunalen Haushaltspolitik, die oft kurzfristig auf Bedarfe reagieren muss, zu prognostizieren, ist sicher nicht der Königsweg. Die Genossen stehen zu ihrem Schuldenticker, der Bürgermeister kritisiert die Berechnungsgrundlage, die CDU wirft der SPD Stimmungsmache vor. Damit ist alles gesagt. Die politischen Lager eint, dass sie die Gemeinde Molbergen auf ­finanziell sicheren Füßen sehen wollen – Zeit, zur Sacharbeit zurückzukehren. Stattdessen im täglichen Wechsel via Pressemitteilung auf das berühmte letzte Wort zu pochen, erinnert an ein Gockelgehabe, das der Wähler durchschaut und der Bürger schnell leid ist.

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