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Sommerloch-Debatte

Thema: Habecks Tempo-Vorstoß - Die Grünen greifen zu einem alten Gassenhauer. Man muss sich fragen: Haben sie die drängenden Probleme unserer Zeit erkannt?

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Die alten Reflexe funktionieren noch. Kaum, dass Grünen-Chef Robert Habeck öffentlich bekannt macht, dass eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen nur über ein Tempolimit machbar ist, reagiert die Union prompt gereizt. Das trotzige „Nicht mit uns!“ folgte auf dem Fuße.

Wenn Politiker laut polternd Themen ansprechen, die eigentlich ad acta gelegt wurden, dann passiert das gerne im sogenannten Sommerloch. Habeck, so scheint es, versucht über eine solche sommerliche Debatte das Tempolimit wieder salonfähig zu machen, obwohl dies gerade erst im vergangenen Jahr durch eine Entscheidung des Bundestages abgeschmettert wurde.

Fragen muss man sich, ob die Grünen während der Corona-Krise die eigentlich drängenden Probleme der bundesdeutschen Bevölkerung verkennen. Ist die Bekämpfung der existenziellen Nöte vieler Menschen im Land nicht derzeit wichtiger als eine Diskussion über ein mehr emotionales Thema, das die Bürger auf die Palme oder, um im Bilde zu bleiben, auf 180 bringt?

Die Bekämpfung von Corona-Infektionen und das Stärken der Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu sichern, sollte doch im Moment im Vordergrund stehen. Langfristig werden sich aber Union und die Grünen überlegen müssen, wie sie aufeinander zugehen, wenn sie die Bedingungen für eine mögliche schwarz-grüne Regierung ausloten. Ein Tempolimit bringt bekanntlich nur eine geringe Einsparung von Treibhausgasen. Rasen wird auf Dauer aber kaum salonfähig bleiben. Ein vernünftiger Kompromiss ist also gefragt. Von einer reinen Verbotspartei möchte aber wohl niemand regiert werden.

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