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Scholz und Heil dringen auf bessere Bezahlung in der Pflege

Die SPD-Minister wollen Beschäftigte in der Altenpflege nach Tarif entlohnen. An die Adresse der Betreiber von Pflegeeinrichtungen sagte Scholz: "Wer das nicht macht, kann auch nicht abrechnen."

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen gemeinsamen Vorstoß mit Arbeitsminister Hubertus Heil angekündigt, "der sicherstellt, dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden". Foto: dpa/Stache<br>

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen gemeinsamen Vorstoß mit Arbeitsminister Hubertus Heil angekündigt, "der sicherstellt, dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden". Foto: dpa/Stache

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) wollen Pflegekräfte in der Altenpflege nach Tarif bezahlen.

SPD-Kanzlerkandidat Scholz kündigte einen gemeinsamen Vorstoß mit Heil an, "der sicherstellt, dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden, dass dort bessere Arbeitsbedingungen herrschen", wie Scholz bei der digitalen Landesvertreterversammlung der SPD Brandenburg sagte. Mit Blick auf die Pflegeversicherung betonte er: "Wer das nicht macht, der kann auch nicht abrechnen, so muss die Regel sein, die wir ganz präzise durchsetzen wollen."

Der SPD-Kanzlerkandidat forderte eine bessere Bezahlung für alle Tätigkeiten, die als unabdingbar wichtig in der Corona-Krise gelten. "Sie sind auch nach der Krise systemrelevant, aber auch mit mehr Geld und mehr Anerkennung, als es heute der Fall ist", sagte Scholz in Potsdam. Scholz stand bei der digitalen Landesvertreterversammlung zur Wahl als Spitzenkandidat der SPD Brandenburg für die Bundestagswahl.

Heil hatte in der "Bild am Sonntag" ein "Pflege-Tariftreue-Gesetz" vorgeschlagen, das noch im Sommer beschlossen werden solle. "Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen", sagte Heil. Ein Anlauf für einen Tarifvertrag, den Heil für die gesamte Branche für allgemeinverbindlich erklären wollte, war zu Jahresbeginn gescheitert.

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