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Scholz' Ortstermin in Kiew ist ein wichtiges Zeichen

Thema: Scholz reist mit Macron nach Kiew und gibt der Ukraine ein Versprechen. Ganz Europa sollte mitwirken, es zu halten.

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Wolodymyr Selenskyj trägt ein T-Shirt in Militärfarbe und Turnschuhe; Olaf Scholz Anzug und Krawatte. Am 113. Kriegstag in der Ukraine haben sich ihr Präsident und der deutsche Bundeskanzler nun in Kiew die Hände zum Gruß gereicht. Und auch wenn Moskau den Besuch kleinredet: Die Europäische Union muss sich nach Osten absichern. Und das tut sie auch durch den Besuch von Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Kiew. Der Ortstermin mit diesen mächtigen Staatsmännern ist ein starkes Zeichen.

Scholz, Macron und auch allen anderen europäischen Staatschefs dürfte mittlerweile klar sein, dass es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin um die Rekonstruktion eines russischen Riesen geht. Grenzen und Identitäten, die sich seit dem Untergang des Zarenreichs gebildet haben, interessieren ihn nicht. Entwicklungen, wie sie zur Entstehung der Ukraine geführt haben, sind ihm egal. Alles seins!

Das darf sich die EU nicht gefallen lassen. Macron und Scholz haben bei ihrem Termin in Kiew versprochen, den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union zu unterstützen. Das sollten sie mit aller Konsequenz tun, wenn in der kommenden Woche alle EU-Staats- und Regierungschefs beraten. Natürlich wird der Beitritts-Prozess dauern. Der Krieg muss vorbei sein; die Ukraine hat wie alle Kandidaten Auflagen zu erfüllen. Aber sie braucht ein Signal, dass wir Europäerinnen und Europäer verstanden haben: Die Menschen in der Ukraine möchten zu uns gehören.

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