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Scholz hat erneut versagt

Thema: Waffen für die Ukraine – Das von Kiew geforderte schwere Gerät ist wohl nicht Teil der Entscheidung des Kanzlers. Damit geht Deutschland einen Sonderweg in der Nato. Das ist beschämend.

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Nun also gibt es nach langem Zögern zumindest eine Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Die deutsche Rüstungsindustrie darf Waffen an die Ukraine liefern, die Rechnung zahlt der Staat.

Doch: Ob es sich um schwere Waffen handelt, die von der Ukraine beim Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor dringend benötigt werden, darüber gibt es von Scholz nur nebulöse Ausführungen. Die lassen zudem eher darauf schließen, dass die Unterstützung sich auf jene Waffensysteme beschränkt, die bereits zuvor geliefert wurden.

Damit beschreitet Scholz einen deutschen Sonderweg in der Nato und setzt sein bisheriges Versagen im Ukraine-Konflikt fort. Sein Zaudern hatte nichts mit verantwortungsvoller Entscheidungsfindung zu tun, sondern offenbarte einen eklatanten Mangel an Führung.

Es liegt nahe, dies zu vermuten: Der aktuelle Beschluss zu Waffenlieferungen an die Ukraine wäre ohne den immensen Druck der Koalitionspartner FDP und Grüne sowie der Union als Oppositionskraft nicht zustande gekommen.

In der Ukraine wird nicht nur die Souveränität einer Nation verteidigt, sondern auch der Wertekanon des Westens.Giorgio Tzimurtas, Reporter

Dabei war es Scholz selbst, der den russischen Angriff auf die Ukraine als „Zeitenwende“ bezeichnet hat. Doch der Kanzler zieht keine logischen Konsequenzen daraus, obwohl klar ist: Das Schicksal der Ukraine ist eng mit der Zukunft Deutschlands und Europas verwoben. Denn in der Ukraine wird nicht nur die Souveränität einer Nation verteidigt, sondern auch der Wertekanon des Westens.

Der russische Präsident Wladimir Putin will Moskaus Macht ausweiten, eine neue Ordnung auf dem Kontinent etablieren – und Scholz handelt verzagt. Das ist beschämend.

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