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Scholz hat den Schlüssel im Gepäck

Thema: Der Kanzler auf Ukraine-Friedensmission – Testet der russische Präsident Wladimir Putin tatsächlich die Nato oder will er andere Ziele erreichen?

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Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag aus Kiew kommend in Moskau eintrifft, dann muss er den markigen Worten vor seiner Reise Ergebnisse folgen lassen. Scholz in schwieriger Mission?

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine könnte der Vorbote für eine neue globale Sicherheitsarchitektur sein. Diktatoren wie der russische Präsident Wladimir Putin und in China Xi Jinping versuchen höchst aktiv ihr globales Herrschafts- und Einflussgebiet neu abzustecken. Die Ukraine ist insofern für die Nato, aber insbesondere für die USA, die global einzige, wirklich wehrhafte Demokratie mit Durchsetzungsanspruch, eine Prüfung.

Scholz hat den Schlüssel zur Entschärfung des lokalen Konflikts im Gepäck. Es dürfte kein Zufall sein, dass Putin Truppen an der Grenze zum Nachbarn antreten, die politische Rhetorik verschärfen ließ, just als im Westen erneut über die Schließung oder die Öffnung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 diskutiert wird.

Rational betrachtet sind die Truppenbewegungen für den schwachen russischen Staatshaushalt eine ökonomische Katastrophe. An jedem Tag verschlingen die Militäroperationen Unsummen an Geld. Wollte Putin wirtschaftlich handeln, dann stünden seine Truppen bereits in der Ukraine.

Warum also ist er nicht einmarschiert? Weil auch Putin kein Interesse an militärischer Eskalation hat. Das Geld fehlt. Er schafft aber Erpressungspotenzial. Die russische Diplomatie hat – oft erfolgreich – im „Zug um Zug“ gedacht. Putin will eine offene Gas-Pipeline, die westliche Welt kein Kriegsgerassel mehr. Wie verhandelt Scholz?

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