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Scholz erklärt seine ganz große Linie

Thema: Olaf Scholz bei den UN – Der Bundeskanzler fordert in New York nicht weniger als eine neue Friedensordnung. Dabei versucht er den globalen Süden an seine Seite zu holen. Sogar sehr geschickt.

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Die ganz großen Emotionen konnte man von Olaf Scholz auch bei seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen in New York nicht erwarten. Doch die Rede hatte es in sich. Scholz hat einen deutlichen Führungsanspruch formuliert und gleich seine ganz große Linie erklärt.

Der Bundeskanzler will eine neue globale Friedensordnung. Er will einen Gegenpol zu den autokratisch regierten Großmächten China und Russland und ihren Verbündeten. Und Scholz will dabei auch den globalen Süden auf seine Seite bringen – eben die Staaten, die jahrzehntlang als machtlose Empfänger von Entwicklungshilfe behandelt wurden. Sie mussten sich angesprochen fühlen, als Scholz neuem Imperialismus in seiner Rede den Kampf ansagte. Imperialismus, dieses Wort benutzt der Bundeskanzler nicht ohne Grund. Der globale Süden leidet auch heute noch gesellschaftlich und wirtschaftlich unter dem Trauma der Kolonialisierung der alten Weltmächte.

Scholz nutzt die große Bühne, um Russland als Vertreter des neuen Imperialismus zu brandmarken, einen Gegner dieser neuen Friedensordnung vorzuführen. Russlands Präsident Wladimir Putin bestätigt diese Einschätzung nur wenige Stunden später mit der Ankündigung einer Teilmobilmachung und Referenden in den besetzten Gebieten über einen Anschluss an Russland. Putin ist bereit für eine weitere Eskalation, um seine Großmachtbestrebungen weiter umzusetzen und seine innenpolitische Macht zu erhalten. Dies kann die Staatengemeinschaft nicht akzeptieren. Der starke Gegenpol wird heute mehr gebraucht denn je.

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