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Scholz-Entscheidung lässt (fast) nur Verlierer zurück

Thema: Bundeskanzler spricht Machtwort zur Verlängerung der Atomkraft – Olaf Scholz greift zu spät durch. Habeck und Lindner geben klein bei, die Opposition strahlt.

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Nun hat Olaf Scholz also ein Machtwort gesprochen: Den Streit um die Laufzeiten der drei noch verbliebenen Atomkraftwerke hätte der SPD-Bundeskanzler so allerdings auch deutlich früher beenden können. Nun nutzt er seine Richtlinienkompetenz und legt die Verlängerung des Betriebes bis April 2023 fest.

Auch wenn die Beteiligten jeweils etwas von den Forderungen des anderen einkassiert haben und von Teilerfolgen sprechen, lässt die Entscheidung (fast) nur politische Verlierer zurück. Wirtschaftsminister Robert Habeck kann mit der Entscheidung nach eigenen Angaben zwar „gut leben“. Ob das seine Grünen-Basis auch so sieht, darf bezweifelt werden.

FDP-Chef Christian Lindner wollte sich nach der krachenden Niederlage in Niedersachsen mehr profilieren, nun ist er in der Ampel erneut zum Teil gescheitert. Ursprünglich hatten die Liberalen neue Brennstäbe und eine Mindestlaufzeit bis 2024 gefordert.

"Noch einmal kann der Kanzler seine Richtlinienkompetenz nicht ausspielen. Da bleibt nur noch die Vertrauensfrage."Oliver Hermes

Und Scholz selbst hat einen gewichtigen Joker aus der Hand gegeben. Der nächste Ampel-Streit wird kommen, zu weit liegen die Parteien auseinander. Immer wieder werden Brände gelöscht und noch einmal kann der Kanzler seine Richtlinienkompetenz nicht ausspielen. Da bleibt nur die Vertrauensfrage. Verlierer sind auch die Bürger, die wieder einmal auf eine Entscheidung lange warten mussten. Ob das nun der große Wurf war, steht ohnehin in den Sternen.

Die CDU fühlt sich derweil als Gewinner. Einige Abgeordnete hatten schon gewettet, wie viele Tage nach der Niedersachsenwahl auch die Verlängerung für das Atomkraftwerk Emsland verkündet wird. Es waren ganze neun....

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