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Schattenkanzler ohne Moral

Thema: Der Rücktritt von Sebastian Kurz – Der Korruptionsverdacht steht im Raum, der österreichische Kanzler tritt zurück. Doch ist er damit wirklich von der politischen Bühne verschwunden?

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Er gibt sich nach wie vor überzeugt, nichts Falsches gemacht zu haben. Allenfalls die Wortwahl soll hier und da nicht ganz angemessen gewesen sein. Einsicht klingt sicher anders. Die Art und Weise, wie Sebastian Kurz von seinem Amt als Kanzler zurücktritt, kann nicht überzeugen. Vordergründig zieht er so die Konsequenzen aus den Ermittlungen gegen ihn. Tatsächlich wirkt dies aber als kühl kalkulierter Schachzug.

Sicher, noch steht das Ergebnis der staatsanwaltlichen Ermittlungen nicht fest. Noch ist nicht belegt, ob sein Agieren gegen den damaligen Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner auch mittels gefälschter Unterlagen geschah, für die ausgerechnet der Steuerzahler geblecht haben soll.

Aber allein die Vorwürfe der Untreue, der Bestechung und Bestechlichkeit gegen Kurz und weitere Beschuldigte wiegen so schwer, dass dem Regierungschef nichts anderes übrig blieb, als zunächst zurückzutreten. Die Betonung liegt auf „zunächst“. In Österreich fragt man sich längst, wann er wieder zum Kanzler vereidigt wird.

Denn tatsächlich ist er weiter an der Macht. Er bleibt Fraktionschef und auch Parteichef der Österreichischen Volkspartei (ÖVP). Der von ihm bestellte Kanzler Alexander Schallenberg steht Kurz treu zur Seite. Damit ist klar: Es ist weiterhin Sebastin Kurz, der den politischen Kurs des Landes bestimmt, der praktisch alle Fäden in der Hand hat. In der Vergangenheit hat er mit allen Mitteln für seine Karriere und um die Macht gekämpft. Daran wird sich gewiss nichts ändern. Denn er ist längst der Schattenkanzler, nur einer ohne Moral. -

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