Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Rücktritt von Lambrecht erwartet: Debatte um Nachfolge

Christine Lambrecht schweigt. Auch aus dem Kanzleramt dringt nichts an die Öffentlichkeit. Zwar gilt ein Rücktritt der glücklosen Verteidigungsministerin als wahrscheinlich. Aber wann?

Artikel teilen:
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Foto: dpa

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Foto: dpa

Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) haben eine Nachfolgedebatte ausgelöst. Mehrere Politiker sprachen sich für eine möglichst rasche Klärung der Personalie aus.

"Ich vertraue der SPD, dass sie da zu einer guten Entscheidung kommt", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine betonte sie: "Je früher wir da Klarheit haben, desto besser."

Am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht. Fragen von Journalisten nach den Berichten über Lambrechts Rücktritt wurden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.

Merz: Bundeswehr braucht jemanden, der dieser Aufgabe gewachsen ist

"Auch mit diesem Wabern und diesem Abwarten und diesem Zögern schadet man der Bundeswehr", kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz am Samstag in Weimar. Aus seiner Sicht wäre gut, wenn das, was an Gerüchten durch die Medien gehe, mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen würde. Auch sollte die Bundeswehr wieder jemanden als Minister oder Ministerin erhalten, der dieser Aufgabe gewachsen sei, sagte der Oppositionsführer. Lambrecht sei "von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen".

Die Frage, ob bei einer Neubesetzung an der Spitze des Verteidigungsministeriums zwingend die Parität – jeweils die Hälfte der Kabinettsposten ist mit Männern, beziehungsweise Frauen besetzt – gewahrt bleiben müsse, beantwortete die Grünen-Verteidigungspolitikerin Nanni mit "Nein". Es sei etwas anderes, dieses Ziel bei der Regierungsbildung zu formulieren und dann auch zu verwirklichen als in der aktuellen Situation deshalb bestimmte Optionen von vornherein auszuschließen.

"Der Bundeskanzler sollte das für Deutschlands Sicherheit wichtige Verteidigungsministerium nicht unter paritätischen Gesichtspunkten nach Geschlechtern, sondern nur nach Kompetenz besetzen", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der "Bild am Sonntag". "Nach vier schwachen Ministerinnen und Ministern hat die Bundeswehr endlich jemanden verdient, der oder die etwas von der Sache versteht."

Zu den männlichen SPD-Politikern, die als mögliche Nachfolger gehandelt werden, gehören etwa Co-Parteichef Lars Klingbeil und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Ein Ressortwechsel von Heil würde zwar noch eine Veränderung im Kabinett nach sich ziehen. Dass es zu einer größeren Kabinettsumbildung kommt, bei der auch die bisherige Aufteilung der Ressorts unter den drei Ampel-Parteien angetastet wird, gilt aber als unwahrscheinlich.

So verpassen sie nichts mehr. Mit unseren kostenlosen Newslettern informieren wir Sie über das Wichtigste aus dem Oldenburger Münsterland. Jetzt einfach für einen Newsletter anmelden!

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Rücktritt von Lambrecht erwartet: Debatte um Nachfolge - OM online