Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Ratssitzung in Cloppenburg wird verschoben

Das Gremium kommt erst im Januar wieder zusammen, Hintergrund ist die Corona-Pandemie. Unter anderem stand der Bebauungsplan für eine Bekenntnisschule auf der Tagesordnung.

Artikel teilen:
Symbolfoto: Hermes

Symbolfoto: Hermes

Die ursprünglich für Montag geplante Sitzung des Cloppenburger Rates wird in den Januar verschoben. Hintergrund ist die Corona-Pandemie. „Die aktuelle Sachlage durch Beschlüsse des Wochenendes und die in diesem Zusammenhang derzeit laufenden Diskussionen veranlassen uns zu neuen Überlegungen hinsichtlich der Ratssitzung“, teilte Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese gestern kurzfristig mit.

Die Cloppenburger Lokalpolitiker wollten sich unter anderem mit dem Bebauungsplan für eine Bekenntnisschule beschäftigen, das Thema hatte in der jüngeren Vergangenheit für Diskussionen gesorgt. Mehrere Vertreter hatten sich dazu zu Wort gemeldet. Zudem sollte über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 diskutiert werden.

Die Gefährdung einer Infektion sei angesichts der derzeitigen Inzidenzwerte und der zu erwartenden Teilnehmerzahlen trotz Einhaltung der Hygieneregeln nicht zu unterschätzen gewesen. Zudem wurde die Außenwirkung, die durch das Stattfinden der Sitzung mit der vorgesehenen Teilnehmerzahl inklusive Öffentlichkeit erzeugt würde, als problematisch angesehen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Oskar Höffmann hatte am Sonntag zunächst die Idee ins Spiel gebracht, dass sich nur die Fraktionsvorsitzenden mit den haushaltsrelevanten Tagesordnungspunkten beschäftigen. „Eine Organisation mit Beschränkung auf einige wenige Personen und Tagesordnungspunkte wird als nicht durchführbar gewertet, da für Veränderungen in der Tagesordnung zunächst eine Beschlussfähigkeit vorliegen und ein Verzicht auf Teilnahme an der folgenden Sitzung erfolgen müsste“, erklärte Wiese dazu. Im Prinzip hätte dann der gesamte Rat erscheinen müssen, anschließend hätten die meisten Abgeordneten die Sitzung dann wieder freiwillig verlassen müssen.

„Unter Abwägung aller Argumente und Gesichtspunkte, die mir teilweise auch schriftlich zugegangen sind, haben wir uns dazu entschieden, die Sitzung des Rates abzusagen und auf einen Termin im Januar oder Februar zu verschieben“, sagte Wiese. Aufgrund der Tragweite der bundesweiten Beschlüsse sei ein solches Signal konsequent: „Nur so können wir unserer Vorbildwirkung gerecht werden.“

In der Kreisstadt des Nachbarkreises hat sich die komplette Verwaltungsspitze in Quarantäne begeben. Ein Vechtaer Ratsmitglied ist positiv auf das Coronavirus getestet worden, auch dort wird die  Sitzung des Stadtrates auf Januar 2021 verschoben.

Jetzt neu! Moin Friesoythe! Der wöchentliche Newsletter für die Eisenstadt mit aktuellen News und Informationen. So verpassen Sie nichts mehr. Jeden Donnerstag in Ihrem Postfach. Jetzt hier anmelden.  

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Ratssitzung in Cloppenburg wird verschoben - OM online