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Pistorius: Größte Bedrohung von Rechtsextremisten

Die Anti-Corona-Bewegung müsse dennoch sehr genau beobachtet werden, sagt der niedersächsische Innenminister. Gleichwohl sei die Zahl jener Gruppierung im Land relativ klein.

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Sieht die Demokratie am meisten durch Rechtsextremisten bedroht: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: dpa/Becker

Sieht die Demokratie am meisten durch Rechtsextremisten bedroht: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: dpa/Becker

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hält die Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen nicht für die größte Bedrohung der Demokratie. "Wie viele andere sehe ich die größte Bedrohung im Rechtsextremismus und im Rechtsterrorismus, aber nicht in der Anti-Corona-Bewegung", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstag). Allerdings müsse man die Gruppierungen sehr genau beobachten. "Denn es sieht danach aus, dass gerade Rechtsextreme und sogenannte Reichsbürger versuchen, diese Szene für sich zu vereinnahmen", sagte Pistorius.

Der Innenminister verwies darauf, dass die Szene der sogenannten Querdenker und Corona-Leugner in Niedersachsen sehr klein sei. So hätten am Wochenende vor Weihnachten landesweit rund 8000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert, davon einige aus anderen Bundesländern. "Wenn Sie sich die gesamte Bevölkerungszahl Niedersachsens klarmachen – 8 Millionen Menschen –, wird deutlich, worüber wir reden: über eine ziemliche Minderheit gerade mal im Promillebereich, die sehr viel Aufmerksamkeit bekommt." Doch es würden bei den Protesten Grenzen überschritten, wenn beispielsweise ein Journalist angegriffen werde, wie es in Hannover geschehen sei.

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