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Pistorius befürchtet Radikalisierung von Corona-Leugnern

Experten gingen davon aus, dass etwa die Debatte über eine Impfpflicht sehr wahrscheinlich zu einer Radikalisierung führe. Der Minister äußerte sich auch zur Telegram-Gruppe "Freie Niedersachsen".

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Boris Pistorius (SPD), Innenminister in Niedersachsen. Foto: dpa

Boris Pistorius (SPD), Innenminister in Niedersachsen. Foto: dpa

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius warnt vor einer möglichen Zunahme der Gewalt von Kritikern der Corona-Auflagen. Zwar gebe es bisher keine konkreten Anhaltspunkte für Anschläge aus dem Milieu, wie bei jeder Radikalisierung seien Anschläge aber auch nicht auszuschließen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Hannover. "Wenn Radikalisierungen stattfinden, im Internet, alleine oder in kleinen Gruppen, dann ist es oft nur noch ein kleiner Schritt von dem radikalen Gedankengut zu einem Anschlag. Deswegen ist das durchaus zu befürchten."

Experten und Verfassungsschützer gingen davon aus, dass etwa die Debatte über eine Impfpflicht sehr wahrscheinlich zu einer Radikalisierung "eines kleinen Kerns dieser Bewegung" führen werde. Diese werde auch wieder abebben, sagte Pistorius, doch es sei Wachsamkeit gefragt. "Der harte Kern dieser Truppen, die da unterwegs sind, sind eben nicht einfach nur Corona-Leugner und Impfskeptiker oder -ängstliche, sondern es sind Leute, die den Staat ablehnen."

In Niedersachsen sind die Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Regeln richten, dem Minister zufolge bisher relativ ruhig abgelaufen: "Bei uns ist es weitgehend friedlich geblieben. Es hat auch keine Angriffe auf die Polizei gegeben." Am vergangenen Wochenende hätten landesweit rund 4500 Menschen an den Demos teilgenommen. Mit Blick auf das kommende Wochenende und die Feiertage gebe es bislang keine Anzeichen für ein besonderes Demo-Aufkommen, das könne sich aber noch sehr kurzfristig innerhalb weniger Tage entwickeln.

Angesprochen auf die Gruppierung "Freie Niedersachsen" sagte Pistorius, man könne sicher sein, "dass darunter Rechtsextreme und Reichsbürger sind". Wie viele Rechtsextreme der Bewegung angehörten und welche Gefahr von ihnen ausgehe, sei aber noch unklar. In der Gruppe wurde unter anderem auch auf die Corona-Demo in Cloppenburg am Montag hingewiesen.

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