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Parteienlandschaft, Deutschland, Sommer 2020

Über die Situation und das Vermögen der politischen Parteien in außergewöhnlichen Zeiten.

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Diese Pandemie ist für jeden Deutschen eine grundsätzlich neue Erfahrung. Auch für die politischen Parteien. Zu Beginn des Jahres lagen die Karten offen auf dem Tisch. Angela Merkel war ein Auslaufmodell, die SPD eingemauert im Quotentief, die Grünen abgehoben auf Wolke 7.

Dann kam Corona. Das taktische Parteiengezänk hatte schlagartig ein Ende. Der großen Mehrheit der Deutschen war ziemlich schnell bewusst, dass eine stabile und vernünftig handelnde Große Koalition genau das Richtige in dieser Großkrisenzeit war und ist. Daran ändert auch der bizarre Auftritt von Verschwörungstheoretikern und Impfgegnern nichts.

Die AfD setzt ihre Reise an die rechtsextremen Ränder der Gesellschaft fort. Sie ist bloß noch eine Alternative zur demokratischen Gesellschaft und Hort Ewiggestriger.

Die FDP hat mit der Einsicht zu kämpfen, dass neoliberale Politik im Kern nichts anderes bedeutet als Kapitalismus ohne staatliche Regulierung. Also asozial. Die Pandemie-Strategie der Bundesregierung zielte dagegen auf den Schutz der Gefährdeten und Schwachen. Das könnte man auch einfach Zivilisation nennen.

Die Grünen sind zurück von Wolke 7. Opposition im Krisenmodus ist immer benachteiligt. Robert Habeck wird wohl nicht der nächste Bundeskanzler. Aber die Partei ist bereit und in der Lage, Verantwortung in Regierung zu übernehmen. Die drohende Klimakatastrophe steht 2021 wieder auf der Agenda.

"Die Union sucht immer noch einen neuen Parteivorsitzenden, in der logischen Folge den Kanzlerkandidaten. Eine Frau ist nicht in der Verlosung."Dr. Dirk Dasenbrock

Der Linken droht Marginalisierung. Die Partei wollte immer für alles viel Geld ausgeben, ohne recht zu erklären, woher das kommen sollte. Mehr Geld in die Hand zu nehmen, um soziale und ökonomische Verwerfungen zu bekämpfen, als das die Große Koalition tat und tut, ist aber schlicht nicht möglich.

Die Union sucht immer noch einen neuen Parteivorsitzenden, in der logischen Folge den Kanzlerkandidaten. Eine Frau ist nicht in der Verlosung. Norbert Röttgen ist wohl nur ein Zählkandidat. Friedrich Merz schaut ziemlich ohnmächtig von außen zu. Armin Laschet hat gute Chancen – aber ausgemacht ist da noch gar nichts. Zumal, der Wahrheit die Ehre, Markus Söder in der Krise, die Bayern besonders heftig traf, verantwortungsvoll und effizient agiert hat. Das Rennen bleibt offen.

Und die Sozialdemokraten? Auf ewig bei 15 Prozent? Vorsicht: Wenn die deutschen Wähler zu dem Schluss kommen, dass Olaf Scholz ein ernstzunehmender Kanzlerkandidat wäre – dann könnte die Partei, die immer staatstragend agierte, zu einer bundesweiten Alternative werden. So ändern sich die Zeiten.

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